Deutschland

Aktivisten in Deutschland und dem Vereinigten Königreich organisierten Aktionen während der öffentlichen Tage des Militärs in ihren Ländern. In vielen westlichen Ländern rekrutiert das Militär auf Freiwilligenbasis. Dafür müssen diese Militärs mehr denn je Aufmerksamkeit auf ihre “Public Relations” legen, damit sie so viel junge Leute wie möglich erreichen und vom Eintritt in die Armee überzeugen können. “National-Tage” oder ähnliche öffentliche Tage in Verbindung mit dem Militär sind ein effektiver Bestandteil dieser Strategie. Letzten Monat fanden zwei solcher Tage in zwei europäischen Ländern statt: in Deutschland und im Vereinigten Königreich.

Jeden Monat werden wir einen anderen WRI-Partner vorstellen. In diesem Monat ist es Bund für Soziale Verteidigung (BSV).

Die Bund für Soziale Verteidigung (BSV) wurde 1989 von vielen Organisationen, wie Pax Christi und German FOR gegründet, für die Vertreter der Friedensbewegung, wie zum Beispiel Petra K. Kelly, Prof. Arzt Theodor Ebert und Roland Vogt, sich engagiert haben. Es gibt starke Beziehungen mit WRI-Abschnitt DFG-VK und der angegliederten Gesellschaft IFGK.

Anfang Juli haben die Vereinten Nationen, nach Jahren der Kampagnenarbeit von Atomwaffengegner*innen, einen Vertrag beschlossen, der Atomwaffen kategorisch verbietet. Diese Nachricht wurde von den Aktivist*innen, die auf dem Coulport Disarmament camp von Trident Ploughshares waren, enthusiastisch aufgenommen

David Scheuing

London: Auf meinem täglichen Heimweg komme ich oft an stark bewaffneten Polizeibeamt_innen vorbei, die Bürger_innen, Infrastruktur, Leben und Wirtschaft „sicher“ schützen: in der Metro, auf dem Bahnhog, immer wachsam. Allerdings ist diese Wachsamkeit keineswegs harmlos, geschweige denn unschuldig. Sie tötet. Zum zehnten traurigen Mal jährte sich in diesem Juli die Tötung von Jean Charles de Mendenez. Er wurde in einem vollbesetzten Zug der Metro in Stockwell in London erschossen.1

Wie geht es weiter nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes?

von Rudi Friedrich

Am 26. Februar 2015 definierte der Europäische Gerichtshof zum Asylantrag des US-Deserteurs André Shepherd Grundsätze für das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht in München. Viele Medien sehen nun seine Chancen, Asyl zu erhalten, als sehr unwahrscheinlich an. Ob das wirklich so ist und welche Konsequenzen das Urteil hat, dafür gibt Rudi Friedrich von Connection e.V. eine erste Einschätzung. (d. Red.)

Rund 180 amerikanische Atomwaffen werden weiterhin in Europa gelagert, um im Falle eines Atomschlages von der NATO eingesetzt zu werden, obwohl es ist nicht klar ist, gegen wen. 20 dieser Bomben – Überbleibsel aus dem Kalten Krieg – lagern in Büchel in der Südeifel (Rheinland-Pfalz) in Deutschland. Die OrganisatorInnen der Protestaktionen laden Euch ein, am 11./12.

Im September 2012 fand in Deutschland eine antimilitaristische Aktionswoche statt – eine Auswertung

Die Idee für die Aktionswoche entstand in einer Kleingruppe auf der „Paxx-Aktionskonferenz“ – einem offenen Treffen von Antimilitaristinnen und Antimilitaristen – im März 2012 in Mannheim und war ursprünglich auf den Bereich „Bundeswehr an Schulen“ bezogen. Aufgrund hohen Interesses wurde das Thema jedoch kurz darauf auf Wunsch von Initiativen der Zivilklausel-Bewegung um den Bereich „Militär und Rüstungsforschung an Hochschulen“ ergänzt. Alle Vorschläge wurden aufgegriffen und vom 24. bis 29. September 2012 die Aktionswoche „Für militärfreie Bildung und Forschung“ organisiert. Die Koordination der Aktionswoche, also Organisation und Versendung eines bundesweiten Flugblatts und Betreuung der Aktions-Homepage konzentrierte sich im Bundesland Baden-Württemberg und wurde von der Kampagne „Schulfrei für die Bundeswehr Baden-Württemberg“ übernommen.

Die Debatte um die „Militarisierung von Forschung und Lehre“ ist in Deutschland recht neu und vollzieht sich vor dem Hintergrund des Umbaus der Bundeswehr von einer angeblichen „Verteidigungsarmee“ zu einer „Armee im Einsatz“. Dieser Umbau und das Ausmaß, in dem die Bevölkerung als Ganzes hiervon betroffen ist, werden leicht unterschätzt. War die Verteidigungsarmee bewußt relativ gleichmäßig in der Fläche verteilt, werden gegenwärtig zahlreiche Standorte geschlossen und zusammengelegt und bestimmte militärische Fähigkeiten an einzelnen Standorten konzentriert.

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