Venezuela

Letzte Überarbeitung: 09.10. 2017
1 Wehrpflicht
Es gibt sie wieder, die Wehrpflicht

Das „Gesetz zur Erfassung und Rekrutierung zum Zwecke einer vollumfänglichen Verteidigung des Landes“ wurde am 25. Juni 2014 im amtlichen Mitteilungsblatt Nr. 40.440 verkündet; es setzt das Gesetz über die Teilreform des Gesetzes zur Rekrutierung und Musterung außer Kraft, das am 16. November 2010 von der Regierung erlassen und im amtlichen Mitteilungsblatt Nr. 39.553 verkündet wurde und mit dem die Einschreibung ins Wehrpflichtigenregister wieder einheitlich verpflichtend wird.

Am 25. Juni 2014 verkündete das venezolanische Parlament im amtlichen Mitteilungsblatt Nr. 40.440 „Das Gesetz über die Erfassung und Musterung zum Zwecke der vollumfänglichen Verteidigung des Volkes“, welches das Gesetz über die teilweise Reform des Gesetzes über Rekrutierung und Musterung außer Kraft setzt, das am 16. November 2010 von der Regierung verabschiedet und im amtlichen Mitteilungsblatt Nr. 39.553 verkündet wurde und mit dem die Einschreibung zum Wehrdienst wieder zum Normalfall wird.

Vor kurzem hat RAMALC – das Lateinamerikanische und Karibische Antimilitaristische Netzwerk – ein Webinar unter dem Titel: ¿Son pacíficas las protestas que ocurren en Venezuela? (Sind die Proteste in Venezuela friedlich?) abgehalten. Seit dem 1. April haben in Venezuela eine Serie von Protesten stattgefunden, bei denen mehr als 50 Menschen ihr Leben verloren haben. Was sind die Motivationen und Charakteristiken der Demonstrationen? Sind sie friedlich oder gewaltsam?

Das Antimilitaristische Netzwerk Lateinamerika und Karibik (Red Antimilitarista de América Latina y el Caribe, RAMALC) hat ein Statement publiziert, das Solidarität mit Antimilitarist*innen, Kriegsdienstverweiger*innen und Pazifist*innen ausdrückt. (Eine englische Version wird demnächst verfügbar sein.) Das Statement unterstützt die Menschenrechtsverteidiger*innen, die wegen ihrer Arbeit verfolgt werden. Das Statement wurde vom Vorstand der WRI mit unterzeichnet.

Die WRI hat ein Statement in Unterstützung von MenschenrechtsverteidigerInnen in Venezuela herausgegeben. Das Statement drückt seine Solidarität mit Menschenrechtsorganisationen in dem Land, u.a. PROVEA und Espacio Público, aus, zwei Organisationen, deren MitarbeiterInnen kürzlich durch Regierungsbeamte gefährdet wurden. Es ruft dazu auf, die Dringlichkeitsaktion von Amnesty International zu unterstützen, um die Regierenden zu beeinflussen. Es findet sich hier in English, hier in Deutsch and hier in Spanisch.

Mehr Informationen...

Die Internationale der Kriegsgegner_innen (WRI) sorgt sich um die Sicherheit ihrer Mitglieder und gleichgesinnter Menschenrechtsverteidiger in Venezuela.

Am 13. Mai veröffentlichte der Präsident der Nationalversammlung, Diosdado Cabello, die Reiseplanungen der WRI-Mitglieder Rafael Uzcátegui vom venezuelanischen „Programa Venezolano de Educación-Acción en Derechos Humanos“ (Program zur Bildung und Aktion für Menschenrechte - PROVEA) und Carlos Correa von „Espacio Público“ (Öffentlicher Raum). Diese Informationen wurden in Diosdado Cabellos wöchentlicher Fernsehsendung „Con el Mazo Dando“ öffentlich gemacht. In dieser Sendung wird regelmässig die Arbeit von Menschenrechtsaktivist_innenin Frage gestellt und Informationen über ihre Aufenthaltsorte verbreitet. Nicholas Maduro, Präsident von Venezuela, hat regierungskritische NGOs als „Banditen“ bezeichnet und dazu aufgerufen, eine Filmdokumentation zu produzieren, deren Ausstrahlung die „Wahrheit“ über die Arbeit der Menschenrechtsorganisationen „enthüllen“ soll.

Samen säen

Rafael Uzcátegui

Rafael Uzcátegui

Präsident Hugo Chavez militarisierte die venezolanische Gesellschaft systematisch – von jung bis alt. Das ist vielleicht nicht allzu überraschend, wenn man sich erinnert, dass er 1998 als Oberstleutnant Chavez an die Macht kam, nachdem er 1992 einen Staatsstreich anführte. Es war das erste Mal seit Beginn der Demokratie im Jahre 1958, dass ein Mitglied der Streitkräfte zum ersten Mann des Landes gewählt wurde. Ab diesem Zeitpunkt fand eine progressive Militarisierung des Landes statt, insbesondere der jungen Leute.

Man muß früh anfangen

Nach 13 Jahren an der Macht gibt es in Venezuela trotz der Versprechen der Regierung von Präsident Chávez immer noch viele ungelöste Probleme. Eines davon ist die Straffreiheit von Polizei und Militär und deren Verletzung des Rechts auf Leben.

Rafael Uzcátegui

• Rafael Uzcátegui

Das Buch „Revolution as Spectacle“ von Rafael Uzcátegui analysiert das Regime von Hugo Chávez von einer antiautoritären Perspektive aus. Es entkräftet Behauptungen, die von rechtsgerichteten Kreisen in Venezuela und den USA erhoben wurden, die Regierung von Chávez sei diktatorisch, ebenso wie Behauptungen von Linken in Venezuela und den USA, die Regierung von Chávez sei revolutionär. Stattdessen argumentiert das Buch, das Regime von Chávez sei eines in einer langen Reihe populistischer Regime Lateinamerikas, die – abgesehen von der „revolutionären“ Rhetorik - letztlich ebenso den Vereinigten Staaten wie den multinationalen Gesellschaften hörig waren. Das Buch schließt mit der Erklärung, wie die autonomen sozialen, Arbeits- und Unweltbewegungen vom Regime Chavez´ systematisch entmachtet wurden, aber dass sie trotzdem die Basis einer wirklich demokratischen, revolutionären Alternative bleiben.