Libia

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Das zerbrochene Gewehr, Dezember 2013, No. 98

 

Die waffenlosen Volksaufstände in der arabischen Welt im Frühjahr 2011 waren eine Überraschung für die Welt, einmal weil die meisten Beobachter nicht erwarteten, dass Forderungen für Menschenrechte und demokratische Entscheidungsfindung in arabischen Staaten zentral werden könnten, und weil sie nicht erwarteten, dass Massenproteste vorwiegend waffenlos sein würden. Doch in der Rückschau gibt es viele Gründe, warum der „Arabische Frühling“ von Anfang an die Form annahm, die er in Tunesien, Ägypten, Bahrain, Syrien, Libyen und anderen Staaten hatte. Wie Experten für gewaltfreien zivilen Widerstand ausgeführt haben, zeigen darüber hinaus die bedeutendsten Bewegungen einige der klassischen Merkmale eines solchen Widerstandes. Auf längere Sicht haben jedoch viele Bewegungen ihre anfänglichen Versprechen nicht erfüllt, wurden durch bewaffneten Bürgerkrieg überholt (wie es schnell in Libyen und langsamer in Syrien geschah), oder es gelang ihnen nicht, ihre anfänglichen demokratischen Versprechungen zu halten – besonders in Ägypten. Die eindrucksvollen Proteste auf dem „Perlenkarussel“ in Bahrein wurden sehr schnell zertreten, und vorbeugende Angebote durch die Herrscher von Marokko und Jordanien, sie wollten Reformen in Gang setzen, um die öffentlichen Forderungen zu erfüllen, haben bislang nur die königliche Macht geschwächt. Dieser Artikel befasst sich mit den oben genannten Punkten und stellt dann einige Fragen zur Zukunft.

Liebe FreundInnen und FördererInnen der WRI,

Als die autoritären Herrscher nach Jahrzehnten an der Macht endlich zu Fall gebracht wurden, wurden wir alle an die Macht erinnert, die eine sich einige Bevölkerung mittels gewaltfreier Aktion ausüben kann. Und wieder einmal haben wir gesehen, dass die zynische Unterstützung für Diktaturen im Namen von Stabilität ein Rezept für Unterdrückung und Ungerechtigkeit ist.

Gleichzeitig erwachsen zwei große Herausforderungen aus den Ereignissen in Nordafrika und dem Mittleren Osten für diejenigen unter uns, die gewaltfreie Aktionen befürworten und gegen eine Regierungspolitik arbeiten, die prinzipienlose Allianzen der Zweckmäßigkeit und Waffenhandel beinhaltet.

War Resisters’ International – ein internationales Netzwerk von über 80 antimilitaristischen Gruppen in mehr als 40 Ländern – erklärt:

Wir haben sie gründlich satt die Militärinterventionen, die sich hinter dem Schutzschirm von falschen „humanitären Motiven“ verstecken, sei es in Libyen oder anderswo.

Wir haben die Logik der Gewalt als einer Form, soziale und politische Konflikte zu lösen, gründlich satt. Und doch müssen wir uns schon wieder diesen Themen zuwenden, als wäre in den letzten hundert Jahren nichts gelernt worden.

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