Auf nach Lissabon. Protestiere gegen den NATO-Gipfel in Portugal

Vom 19.-21. November wird der NATO-Gipfel in Lissabon stattfinden, bei dem Obama, das bekannteste der Staatsoberhäupter, anwesend sein wird.

Das veröffentlichte Ziel des Gipfel ist die Verabschiedung eines neuen Strategischen Konzeptes - das siebte seit der Gründung der NATO - und mit ihm die Ratifizierung der Aktionen der NATO in den letzten Jahren, insbesondere in Afghanistan und Somalia; die präzisere Definition der NATO-Aktionen in den kommenden Jahren, insbesondere in Bezug auf Iran; und die Garantie des Zusammenhalts der NATO-Mitglieder unter striktem Gehorsam in Bezug auf die Entschiedungen des Pentagon.

Die Instrumente, die in diesem neuen Strategischen Konzept enthalten sind, sind, unter anderem, die wachsende Militarisierung der Mitgliedsstaaten der NATO; die Stärkung militärischer Macht, trotz der Rezession und der Verarmung der Bevölkerungen auf beiden Seiten des Atlantiks; die Banalisierung von Krieg als Mittel zur Kontrolle von Ressourcen - insbesondere Energie - und deren Transportrouten; die Missachtung der öffentlichen Meinung, die friedliche Mittel der Lösung internationaler Konflikte verteidigt; eine Rückkehr zur nuklearen Bedrohung; und die wachsende Ausweitung des Interventionsgebietes der NATO.

Nie ist es so klar gewesen, dass die Kriegsanstrengungen der Regierungen der NATO-Staaten so unangebracht sind, um den realen Bedrohungen dieser Länder zu begegnen; doch ist dies nicht so überraschend, betrachtet man die realen Probleme der Bevölkerungen - Arbeitslosigkeit, Einfrierung von Löhnen, Anhebung des Rentenalters und reduzierter Zugang zu Gesundheits- und sozialer Unterstützung.

Die portugisische Regierung verunglimpft alle, die die NATO, ihre Aktivitäten und ihre Existenz, in Frage stellen, als Kriminelle, und bereitet einen Belagerungszustand sowie die Aussetzung von Bürgerrechten und Garantien, die in demokratischen Gesellschaften existieren, vor.

In diesem Rahmen hat eine breite Koalition von Organisationen, nicht nur aus NATO-Ländern, entschieden, sich in Lissabon während des NATO-Gipfels zu treffen, und ihren Protest vor dem Haus der Kriegstreiber auszudrücken, trotz der Drohungen der portugiesischen Regierungen, die nur die Befehle aus Washington und Brüssel reflektieren.

Während dem NATO-Gipfel wird es in Lissabon die folgenden Aktionen geben:

• einen Gegengipfel, bei dem die Gefahren und Nachteile der NATO-Aktionen, und mehr noch die Gefahren, die mit der Existenz der NATO verbunden sind, blosgestellt werden;
• Eine Demonstration, die offen für alle ist, die friedlich für die Notwendigkeit der Abschaffung der NATO, und für eine Welt ohne Krieg und militärische Bedrohungen, demonstrieren wollen;
• Aktionen Zivilen Ungehorsams, um Aufmerksamkeit zu schaffen für Frieden und die Kriegspolitik der NATO, insbesondere in Afghanistan.

• Auf nach Lissabon, für eine Ende der NATO!
• Auf nach Lissabon, um die Ablehnung des Militarismus zu demonstrieren!
• Auf nach Lissabon, um für den Abzug der NATO aus Afghanistan zu kämpfen!
• Auf nach Lissabon, um eine Welt des Friedens, und eine Verurteilung der Staaten, die Krieg führen, zu fordern.!