Internationale Solidarität: was hat das für einen Sinn?

Javier Gárate

Solidarität ist ein großes Wort, welches das Beste aus uns herausholen soll. Es bedeutet, dass wir uns nicht nur um uns selbst kümmern sollen, sondern auch an andere, und bereit sein sollen, für sie einzutreten. Für die War Resisters‘ International sind Solidarität und besonders internationale Solidarität das Herzstück unserer Werte und Aktivitäten. Als Internationale betonen wir immer, dass es notwendig ist, sich gegenseitig in unserem Kampf gegen Krieg und Ungerechtigkeit zu unterstützen. Deshalb sagen wir, wir sind ein Netzwerk gegenseitiger Unterstützung: Unterstützung, die die Stimmen des Widerspruchs verstärkt. Aber welche Bedeutung kann Solidarität und gegenseitige Unterstützung in Krisenzeiten haben? Was sind die Grenzen der Solidarität?

In dieser Ausgabe von Das Zerbrochene Gewehr schauen wir auf einige gegenwärtige Konflikte und die Rolle der internationalen Solidarität – oder des Fehlens derselben – wie im Fall der Ukraine und des Gaza.

Wenn wir bei WRI an Solidarität denken, denken wir an ein Zusammentreffen: zusammen sind wir stärker. Solidarität kann in unterschiedlichen Formen geschehen. Sie kann die Unterstützung von Gruppen vor Ort bedeuten, die von einem Konflikt betroffen sind, oder den Versuch, einen Konflikt sichtbarer zu machen. Sie kann zeigen, dass die konfliktbetroffenen Gruppen nicht alleine sind, sondern dass es andere Menschen gibt – oftmals geographisch sehr weit entfernt – die sich um ihre Situation Sorge machen. Das können auch Menschen sein, die ähnlichen Herausforderungen ausgesetzt waren, die sich sorgen und die bereit sind, in Solidarität beizustehen. Solidarität kann auch den Machtinhabern zeigen, dass die Dissidenten nicht alleine sind, sondern – im Gegenteil – dass es Menschen in vielen Ländern gibt, die die Geschehnisse beobachten und bereit sind, Missbrauch zu benennen und auf einen Wandel auf internationaler Ebene zu drängen. Sie trägt auch dazu bei, die größere internationale Gemeinschaft über eine Situation zu informieren und zu unterrichten. Oft hatte man vielleicht keinen Zugang zu Informationen aus den Hauptmedien. Menschen brauchen Zeit, um von der Information über eine Situation zu Solidaritätsaktionen zu kommen. Deshalb ist es äußerst wichtig, dass der Informationsfluss erhalten wird. Darum ist es wichtig, dass Solidarität nachhaltig, zeitig und keine Einmal-Aktion ist.

Es ist überhaupt nicht positive, einen Solidaritätsakt durchzuführen, nur damit wir uns gut fühlen, ohne darüber nachzudenken, welche Konsequenzen daraus entstehen können und was den Menschen passiert, mit denen wir uns solidarisch erklären.

Die Unterstützung von Kriegsdienstverweigerern (CO) ist eines der stärksten Beispiele für die WRI-Solidarität. Durch unser CO-Alarmsystem, mit dem Informationen über Verweigerer, die ins Gefängnis geschickt oder sonstwie bestraft wurden, verteilt werden, bitten wir Menschen, Druck auszüben, indem sie deren Freilassung fordern. Neben diesen Alarms hat WIR Gerichtsverhandlungen beigewohnt, unterstützt Gruppen beim Zugang zu internationalem Gesetzesrahmen, um gefährdete Verweigerer zu schützen, koordiniert Briefe an Verweigerer im Gefängnis und macht Strategietraining. Durch diese Aktivitäten stellen wir sicher, dass sie als Teil einer größeren Bewegung empfinden können. Bei vielen Gelegenheiten hatte die Arbeit der WIR eine Auswirkung: einzelne Verweigerer wurden aus dem Gefängnis freigelassen, Hilfe zur Änderung der Gesetzgebung zur Bestrafung von Verweigerern wurde geleistet und Militarismus wurde genereller unterminiert. Wir hören üblicherweise, dass Verweigerer, die im Gefängnis waren, jetzt an Verweigerer im Gefängnis schreiben und die Auswirkung, die solche Briefe auf ihre Psyche hatten, als sie im Gefängnis saßen. Sie gaben das Gefühl, dass man den Menschen außerhalb des Gefängnisses nicht egal war. Eine wichtige Lektion, die wir in den Jahren unserer Solidaritätsarbeit mit Verweigerern gelernt haben, ist, dass diese Solidarität und Unterstützung hoch willkommen – wenn auch nicht erbeten – ist. Darüber hinaus ist es wichtig, mit Ortsgruppen zu diskutieren, was die beste Art der Solidarität zu dieser Zeit und an diesem Ort ist. Es gab viel schlechte Erfahrung mit der falschen Art von Solidarität, weil man nicht richtig darauf gehört hatte, was tatsächlich gebraucht wurde. Manchmal wollen die Menschen wegen tiefergehender Auswirkungen nicht, dass ihre Sache öffentlich gemacht wird, und es ist wichtig, das zu respektieren. Gelegentlich kommen internationale Gruppen auch mit vielen großen Plänen daher, die von den Ortsgruppen nicht durchgeführt werden können. Das kann schließlich den Kampf behindern – anstatt ihn zu unterstützen.

Letztes Jahr sahen wir viele inspirierende Beispiele internationaler Solidarität, wie die vielen internationalen Aktionen gegen die Angriffe auf den Gaza: Menschen blockierten israelische Schiffe oder besetzten israelischen Waffenhersteller. Schnell berieten Menschen im Gaza danach Demonstranten in Ferguson, wie man mit Tränengas umgeht, da dieses an ihnen angewendet wurde. Und, obwohl unser Artikel hinsichtlich dem Gaza davon handelt, dass die Welt schweigend zusieht, wurde die Verschiffung von Tränengas von Südkorea nach Bahrain gestoppt durch eine Kampagne, die von Anti-Waffenhändler-Aktivisten im Vereinigten Königreich und Südkorea zusammen mit der Bahrain-Community durchgeführt wurde. Neulich haben wir Aktionen in der ganzen Welt gesehen zur Unterstützung der 43 ermordeten mexikanischen Studenten. Durch diese Aktionen wurde die Gewalt in Mexiko wie nie zuvor öffentlich gemacht. Und es gibt noch sehr viel mehr Aktionen.

Diese Ausgabe von Das Zerbrochene Gewehr zeigt uns die vielen Herausforderungen, denen wir uns bei der Solidarität mit anderen gegenüber sehen, und wie diese in vielen Fällen eine sehr begrenzte Auswirkung haben können. Wie können wir ausländische Militärinterventionen als Default für einen westlichen Versuch zur Konfliktbewältigung stoppen? Wie gehen wir mit auf Gender basierender Gewalt um? Wie sollen wir die Bedrohung durch die ISIS oder Polizei-Militarisierung und –gewalt behandeln? Wie können wir die durch multinationale Unternehmen verursachten Verwüstungen stoppen? Die Liste ist endlos, aber gemeinsames Auftreten ist ein wichtiger Schritt zum Wandel. Internationale Solidarität ist eine Tradition, die wir aufrechterhalten müssen. Aber Solidarität ist nicht genug. Gruppen müssen in der Lage sein, ihre eigenen Aktionen durchzuführen, und selbst entscheiden, ein Teil einer ermächtigten globalen Bewegung für soziale Gerechtigkeit zu sein.