Conscientious objection

Jedes Jahr am 1. Dezember begehen die War Resisters’ International und ihre Mitglieder den Tag der Gefangenen für den Frieden, für den wir die Namen und Geschichten der für Friedensaktionen inhaftierten Menschen veröffentlichen. Viele sind Kriegsdienstverweigerer, die im Gefängnis sitzen, weil sie nicht in die Armee eintreten wollten. Andere haben gewaltfreie Aktionen zur Störung der Kriegsvorbereitungen durchgeführt. Dieser Tag gibt Dir die Chance, Deine Unterstützung für diese Menschen zum Ausdruck zu bringen.

Aktualisieren 1. Juni 2017: Das Oberste Gericht für Zivil- und Strafsachen der Ukraine hebt das Urteil des Berufungsgerichts auf, da die Strafprozessordnung nicht eingehalten worden sei.

Das Europäische Büro für Kriegsdienstverweigerung (EBCO) hielt seine Mitgliederversammlung 2017 in der UN-Pufferzone auf Zypern ab. An die Versammlung schlossen sich eine Pressekonferenz und ein öffentliches Forum an, an dem KDVer*innen und Friedensaktivist*innen aus ganz Europa, von der Republik Zypern und Nordzypern teilnahmen.

In diesem Jahr feiert die libertäre antimilitaristische Gruppe Ni Casco Ni Uniforme (Weder Helm noch Uniform-NCNU) ihren 20. Geburtstag. NCNU entstand als NCNU Kriegsdienstverweigerer-Gruppe in Santiago de Chile im Kontext der Demokratisierung des Landes. Damals wie heute gab es die Wehrpflicht in Chile, aber es gab und gibt kein Gesetz, das zum Ausgleich Kriegsdienstverweigerung schützt. In diesem Kontext kamen Kriegsdienstverweiger*innen, Anarchist*innen, Pazifist*innen, Feminist*innen, religiöse Leute, Studierende und Arbeiter*innen zusammen.

War Resisters' International unterhalten eine einzigartige Ressource, den World survey of conscription and conscientious objection to military service (Welt-Erhebung über Wehrpflicht und Gewissensverweigerung militärischen Dienstes): Es ist eine Datenbank mit Länderprofilen und Informationen über KDVer*innen und Wehrpflichtige in der ganzen Welt. Dieser Survey wird nach und nach aktualisiert.

Am 25. Juni 2014 verkündete das venezolanische Parlament im amtlichen Mitteilungsblatt Nr. 40.440 „Das Gesetz über die Erfassung und Musterung zum Zwecke der vollumfänglichen Verteidigung des Volkes“, welches das Gesetz über die teilweise Reform des Gesetzes über Rekrutierung und Musterung außer Kraft setzt, das am 16. November 2010 von der Regierung verabschiedet und im amtlichen Mitteilungsblatt Nr. 39.553 verkündet wurde und mit dem die Einschreibung zum Wehrdienst wieder zum Normalfall wird.

International Conscientious Objection Day was marked on Monday 15th May by antimilitarists around the world, celebrating those who have - and those who continue - to resist war, especially by refusing to be part of military structures. It’s a day when we celebrate refusal, disobedience, and everything that says no to militarism. But also a day when we say yes to nonviolence, solidarity, and reclaiming our bodies and communities for coexistence!

Dieser Artikel wurde zuerst im Friedensforum veröffentlicht.

Kriegsdienstverweigerung bedeutet, die Mitarbeit am Militarismus zu verweigern. Es bedeutet, Armeen und organisierte Gewaltgruppen als das zu benennen, was sie wirklich sind, und oft das Risiko einer Gefängnisstrafe und sozialen Stigmas, weil man das tut. Es bedeutet auch, einer internationalistischen Bewegung beizutreten, die sich gewaltfrei in Richtung auf Gesellschaften organisiert, die frei sind von Krieg und Unterdrückung.

Das European Bureau of Conscientious Objection- EBCO (Europäisches Büro für Kriegsdienstverweigerung) hielt letzte Woche seine Frühjahrs-Mitgliederversammlung im Friedenshaus in Brüssel ab. Es nahmen die WRI und Verweiger*innen und Aktivist*innen aus Belgien, Katalunien, Deutschland, Griechenland, Frankreich, Italien, der Türkei und Großbritannien teil. Der Vorstand von EBCO wiederholte seine Aufforderung an die griechische Regierung, ihre Versprechen zu halten, Mängel in der Gesetzgebung und bei den Verfahren bezüglich Kriegsdienstverweigerung auszubessern.

Im November 2016 hatte eine EBCO Delegation, angeführt von Vizepräsidet Sam Biesemans, den Stellvertretenden Verteidigungsminister, Herrn Dimitrios Vitsas, in Athen getroffen. Wie die Delegation berichtete, erkannte der Stellvertretende Minister die bestehenden Probleme an und drückte seine Absicht aus, dem Parlament einen Gesetzentwurf speziell zur Kriegsdienstverweigerung vorzulegen. In seiner Presseerklärung sagte der EBCO Vorstand, dass er „den Prozess sorgfältig beobachten“ wird. Er bot auch den griechischen Behörden seine Unterstützung dabei an, ihre Regelungen für KDV den europäischen und internationalen Menschenrechtsstandards anzupassen.

Hier geht es zu dem EBCO-Statement (in Englisch): http://www.ebco-beoc.org/node/421 

Atalia Ben-Abba is an imprisoned Israeli conscientious objector

Nach 115 Tagen der Haft wurde die israelische Verweigerin Tamar Ze’evi als Kriegsdienstverweigerin aus politischen Gründen anerkannt. Doch die Verweigerinnen Atalia Ben-Abba und Tamar Alon wurden erneut wegen ihrer Weigerung inhaftiert, an der Besatzung teilzuhaben und im israelischen Militär zu dienen. Dies ist Atalias zweite und Tamars sechste Haftzeit, und beide werden weitere 30 Tage hinter Gittern verbringen.