Conscientious objection

en

War Resisters' International hat eine Erklärung zu einem Antrag auf Wiedereinführung der Wehrpflicht in Honduras veröffentlicht. Die Wehrpflicht wurde 1994 in Honduras abgeschafft. Zwangsrekrutierungen, bei denen Leute manchmal auf junge Leute “in den Straßen und in öffentlichen Verkehrsmitteln Jagd gemacht wurde, um sie in Militärbaracken zu bringen“, bringen immer noch schmerzliche Erinnerungen hervor.

War Resisters' International hat eine Erklärung zu einem Antrag auf Wiedereinführung der Wehrpflicht in Honduras veröffentlicht. Die Wehrpflicht wurde 1994 in Honduras abgeschafft. Zwangsrekrutierungen, bei denen Leute manchmal auf junge Leute “in den Straßen und in öffentlichen Verkehrsmitteln Jagd gemacht wurde, um sie in Militärbaracken zu bringen“, bringen immer noch schmerzliche Erinnerungen hervor.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan startete am 9. Oktober 2019 eine Invasion in Nordsyrien.

Diese Besatzung ist ein Versuch, die politischen, kulturellen und wirtschaftlichen Rechte der syrischen Kurden zu zerstören. Die Invasion wird gemeinsam von türkischen Streitkräften und der sogenannten syrischen Nationalarmee durchgeführt. Die syrische Nationalarmee ist ein Zusammenschluss von islamischen Milizen. Während Erdoğan mit dieser Operation die Kurden vernichten will, eröffnet sie dem Islamischen Staat zugleich Gelegenheit und Raum. 

Heute veröffentlichten im Exil lebende Kriegsdienstverweigerer aus der Türkei einen Aufruf, in dem sie angesichts der Invasion der Türkei in Syrien dazu auffordern: „Sag Nein, leiste Widerstand! Gehe nicht zum Militär!“ Sie machen zugleich klar: „Die Invasion ist ein völkerrechtswidriger Krieg. Sie verletzt internationales Recht. Diejenigen, die über die Besatzung entscheiden, diejenigen, die daran teilnehmen und diejenigen, die dafür Unterstützung anbieten, sollten wissen, dass sie Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen.“

Im Januar gab es bedeutende Entwicklungen für Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen in Nordzypern: Der Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen, Halil Karapasaoglu, der wiederholt seine Ablehnung des Reservedienstes erklärt hat, wurde vor Gericht gestellt und zu einer Geldstrafe verurteilt. Halil verweigerte die Zahlung und wurde inhaftiert. Inzwischen mobilisierte die Initiative für Kriegsdienstverweigerung in Zypern Hunderte von Menschen, um Halil zu unterstützen - sowohl auf der Straße als auch in den sozialen Medien. Halil wurde aufgrund seiner Berufung freigelassen. Parallel zu den öffentlichen Diskussionen über Halils Fall kündigte die Regierung von Nordzypern, einem nur von der Türkei anerkannten, selbst erklärten Staat, einen Gesetzesentwurf an, der das Recht auf Kriegsdienstverweigerung aus.

Im Dezember hat die War Resisters' International dem UN-Büro des Hohen Kommissars für Menschenrechte (OHCHR) einen Bericht vorgelegt. Das geschah auf Ersuchen des OHCHR nach Informationen zu verschiedenen Ansätzen und Herausforderungen in Bezug auf Antragsverfahren für die Wehrdienstverweigerung aus Gewissensgründen im Einklang mit den Menschenrechtsnormen.

Jedes Jahr am 1. Dezember begehen die War Resisters’ International und ihre Mitglieder den Tag der Gefangenen für den Frieden, für den wir die Namen und Geschichten der für Friedensaktionen inhaftierten Menschen veröffentlichen. Viele sind Kriegsdienstverweigerer, die im Gefängnis sitzen, weil sie nicht in die Armee eintreten wollten. Andere haben gewaltfreie Aktionen zur Störung der Kriegsvorbereitungen durchgeführt. Dieser Tag gibt Dir die Chance, Deine Unterstützung für diese Menschen zum Ausdruck zu bringen.

Am 20. August hat der marokkanische Ministerrat unter dem Vorsitz von König Mohammed VI. einen Gesetzentwurf zur Wiedereinführung der Wehrpflicht für unter 25-jährige verabschiedet. Wenn Männer und Frauen im Alter von 19 bis 25 Jahren im Parlament verabschiedet werden, müssen sie einen zwölfmonatigen Wehrdienst absolvieren, der 2006 vom König abgeschafft wurde.

Heute entschied das Verfassungsgericht der Republik Korea, dass Artikel 5 Abs. 1 des Militärdienstgesetzes verfassungswidrig ist, da darin keine Möglichkeit eines alternativen Dienstes für Kriegsdienstverweigerer vorgesehen wird. Die gegenwärtige Regelung darf nur bis zum 31. Dezember 2019 bestehen bleiben. Die Gerichtsentscheidung wendet sich gegen die Untätigkeit der Gesetzgebung und sieht es als verfassungswidrig an, eine durch die Verfassung erforderliche Gesetzgebung nicht umzusetzen.

Subscribe to Conscientious objection