Police militarisation

Mein Name ist Jamal Juma ', ich bin der Koordinator der palästinensischen Graswurzelbewegung gegen die Mauer und die Siedlungen, die die Bevölkerung ghettoisiert und begrenzt, umgeben von neun Meter hohen Mauern mit all der Überwachung und Kameras und Wachtürmen und Maschinengewehren, die dort befestigt wurden, und Militärwachen, die in der Gegend patrouillieren. Das sind also die Dinge, die sie tun, und es ist eine Art Erweiterung der Gefängnisse für die Menschen. Damit inhaftiert man nicht zehn oder zwanzig Menschen, nein. Man sperrt das ganze Volk ein. Das ist halt die Mauer.

Das zentrale Element des Projekts ist eine Rekultivierung: ein restauriertes und umgestaltetes Casspir-Fahrzeug, dessen Oberflächen mit kunstvollen, farbenfrohen Tafeln aus Glasperlen verziert sind, die in traditionellen Mustern angeordnet und von Handwerkern aus Simbabwe und der Provinz Mpumalanga in Südafrika, einschließlich der Frauen des Ndebele Stammes, die für ihre Handwerkskunst bekannt sind, angefertigt wurden.

Nationalen Task Force für Polizeireformen basiert. Ihr Bericht, der als Ransley-Bericht bekannt ist, gab der kenianischen Polizei Empfehlungen, die auf demokratischen Polizeiprinzipien beruhen, und schlägt vor, dass die Polizeiarbeit durch die Bürgerschaft eine zentrale Säule der Polizeiarbeit in Kenia sein sollte.

Das sichtbare Äußere der Militarisierung der Polizei ist der Einsatz militarisierter Ausrüstung und Körperpanzerung; der Einsatz von Scharfschützengewehren und Panzern, die Demonstranten in Ferguson, USA, konfrontierten und von schwer gepanzerten Fahrzeugen, die in den Straßen der Favelas von Rio de Janeiro patrouillierten.

Ein Freiwilliger schreit vor Schmerzen, während Filmstatisten ein Fußballfeld bearbeiten, das bestreut ist mit Körperteilen und Blut. Ein “Muslim”, der gerade von seinem Job gefeuert worden ist, kehrt zurück in sein Büro als eine Figur mit einer schwarzen Kapuze, nimmt einen ehemaligen Kollegen als Geisel und schreit, er wolle “die Juden bestrafen für das, was sie ihm und seinem Volk angetan haben”; ein Eimer quillt über von einer rauchenden Flüssigkeit, einer “chemischen Waffe”; ein Transparent verkündet: “Wir sind die 99 %” und “Kein Krieg für Öl” mit Demonstranten mit drohenden Gesichtern dahinter.

Auf der ganzen Welt sehen Polizist*innen immer mehr wie Soldat*innen aus. Um diese Militarisierung zu verstehen helfen, haben die War Resisters' International eine neue Webseite geschaffen. Wir erkunden, wie Polizeien militarisiert werden, fassen die verschiedenen Trends, die beobachtet werden können, zusammen, und illustrieren all dies in einer Online-Karte. Hier geht es zu der Ressource: www.wri-irg.org/police

Vor sechs Jahren beschrieb der New York Times Journalist, Nicholas Kristof, seine Erfahrungen mit seiner Inhaftierung während der Zeit nach den arabischen Frühjahrsprotesten in Bahrain wie einen Blick “durch einen Nebel von Tränengas auf Hinweise auf einen Polizeistaat.”

Mein Name ist Christian Peñuela. Ich bin ein Kriegsdienstverweigerer. Ich gehöre zu einer Organisation namens „Colectiva la Tulpa“. Das ist eine Organisation von Kriegsdienstverweigerern aus der Stadt Bogotá in Kolumbien, Südamerika.

In unserem Land gibt es ein unterzeichnetes Friedensabkommen zwischen der kolumbianischen Regierung und der Farc-Guerilla. Unsere Organisation steht der Umsetzung sehr kritisch gegenüber und setzt öffentliche Debatten darüber in Gang. Wir glauben, dass wir nach dem Abkommen verstärkt militarisiert werden und dass die staatlichen Investitionen in den Krieg leider fortgesetzt werden.

Männer in Uniform. Und wenn ich sage, dass ich Antimilitarist bin, entgegnen instinktiv viele Leute: „Aber du bist doch eine Frau, du musst doch keinen Wehrdienst leisten.“ Das stimmt, aber Militarismus umfasst viel mehr als militärische Institutionen und Menschen in Uniform. Die militärische Sphäre hat mit dem Lebensstil zu tun, den Menschen annehmen, mit ihrer Art, mit der Welt umzugehen, wie sie soziale Beziehungen sehen und wie effektiv eine Gesellschaft sein kann.

Erzähl uns doch von eurer Arbeit – was ist WoMin, wann habt ihr euch gegründet und wer ist in eurem Netzwerk aktiv? Was sind die kritischen Themen, mit denen ihr euch beschäftigt?

Samantha: WoMin startete im Oktober 2013. Wir arbeiten mit ungefähr 50 verbündeten Organisationen in vierzehn Ländern in Süd-, Ost- und Westafrika zusammen. Die meisten Partnerorganisationen arbeiten zu Fragen von Landrechten, Naturressourcen, extraktiven Industrien, Umwelt- und Klimagerechtigkeit und Frauenrechten. Unsere Arbeit mit den Frauenrechtsorganisationen ist im Allgemeinen oft von Schwierigkeiten gezeichnet, da viele eher „klassische“ Geschlechterthemen wie Gewalt gegen Frauen, die (Aus-)bildung von Frauen und Mädchen und Gesundheitsfragen arbeiten. Nur eine kleine Zahl an Organisationen arbeitet im Bereich „Umwelt, Landrechte und anderer ökonomischer Gerechtigkeitsfragen“.

WoMin Southern African women and coal exchange. Photo: Heidi Augestad

Nick Buxton

Für alle, die mit Militarismus zu tun haben, brachten die Nachrichten über die Terrorangriffe in Brüssel ein bekanntes Gefühl der Furcht mit sich. Wir leiden, wenn wir wieder einmal Geschichten vom Verlust von Leben hören, und wir haben eine düstere Vorahnung aus dem Wissen, dass die Bomben in betroffenen Gemeinschaften hier und anderswo voraussagbar neue Runden von Gewalt und Schrecken anheizen werden. Sie schaffen die binäre Welt, die Neokonservative und Terroristen suchen: Ein Feld von permanentem Krieg, in dem unsere ganze Aufmerksamkeit und all unsere Ressourcen aufgesaugt werden – und in dem die wirklichen Krisen von Armut, Ungleichheit, Arbeitslosigkeit, sozialer Entfremdung und Klimakrise in Vergessenheit geraten.

Militarisierung ist der Prozess, durch den die Werte und Normen des Militärs in andere Bereiche unseres sozialen Lebens einsickern. Polizeikräfte sind für diesen Prozess besonders anfällig, und viele Länder erleben den Trend, dass ihre Polizei sich immer mehr militarisiert: Schwerere Waffen, mehr hierarchische Disziplin, hyper-maskuline Gender-Normen und oft eine Belagerungs- oder Kriegsmentalität. Mehr zu diesem Thema gibt es in der jüngsten Ausgabe der War Profiteer News.

Mehr Informationen (auf Englisch)