Concience - Steuern für Frieden, nicht Krieg

Concience - Steuern für Frieden, nicht Krieg – arbeitet für eine Welt, wo Steuern dazu genutzt werden, Frieden zu fördern, nicht für Krieg zu zahlen.

Hier bei conscience hören wir oft die Ausrede, dass, wenn GewissensverweigerInnen das Recht bekämen, Steuern von den Militärausgaben abzuziehen, eine Reihe von anderen Gruppen das gleiche Recht fordern würden, ihre Steuern abzuziehen: von staatlicher Bildung, neuen Straßen oder der Gesundheitsversorgung. Die Schaffung einer Friedenssteuer ist etwas anderes – das Militär tötet und verletzt Menschen absichtlich als Teil seiner Rolle; kein anderer Zweig von Regierungsausgaben tut dasselbe. Der Wunsch, nicht zur staatlichen Bildung beizutragen oder dem Nationalen Gesundheitssystem ist eine politische Verweigerung. Unsere Verweigerung ist eine, die durch das Gewissen geleitet wird und eine mit einem gesetzgeberischen Präzedenzfall.

Als Gewissensverweigerung in Großbritannien 1916 durch das Parlament anerkannt wurde, gab es eine Form von „alternativem Dienst“ für Kriegsdienstverweigerer. Es gibt keinen alternativen Dienst für die VerweigererInnen heute, von denen verlangt wird, dass sie für das Militär bezahlen, egal, was ihr Gewissen dazu sagt. conscience macht eine Kampagne für eine neue Form von alternativem Dienst: Eine, die VerweigererInnen erlaubt, den Militäranteil ihrer Steuern an einen nichtmilitärischen Sicherheitsfonds (Friedenssteuerfonds) zu bezahlen, und so ein Mittel zu schaffen, durch das VerweigererInnen mit gutem Gewissen zu Sicherheit beitragen können.
conscience wird demnächst eine neue Kampagne starten mit dem Titel “Treffe die wahren Friedensschaffer”, um die wertvolle gewaltfreie Friedensarbeit hervorzuheben, die heute in aller Welt geleistet wird. Wir wollen den EntscheiderInnen zeigen, dass es effektive, alternative Lösungen für militärische Sicherheit gibt, für die man mit gutem Gewissen Steuern bezahlen kann. conscience wird diese aus dem realen Leben stammenden Beispiele von Friedensbewahrungsarbeit benutzen, um die Entwicklung des interministeriellen Conflict Pools der Regierung zu befördern. Dieser Conflict Pool finanziert Maßnahmen der Prävention, Stabilisierung und des Peacekeepings, um weltweit die Zahl der Menschen zu verringern, deren Leben von gewaltsamem Konflikt betroffen ist.

14. Internationale Konferenz über Friedenssteuerkampagnen und SteuerverweigerInnen

Im Februar 2013 nahm conscience an der internationalen Konfernez teil, die von Acción colectiva de objetores y objetoras de conciencia (ACOOC) organisiert wurde; einer kolumbianischen Organisation, die sich für die Rechte von Kriegsdienstverweigerern und für Gewaltlosigkeit in Kolumbien einsetzt.

Auf der Konferenz erfuhren wir viel über die Probleme der Kriegsdienstverweigerung in Kolumbienn und ihrer mangelnden Anerkennung dort. ACOOC hat hart gearbeitet, um zu verhindern, dass Gewissensverweigerer in die Armee gehen müssen, aber obwohl es ihnen gelungen ist, KDVer davor zu schützen, Militärdienst zu leisten, sind sie immer noch nicht als Verweigerer anerkannt.
In Großbritannien haben sich Gewissensverweigerer von der Verweigerung des Militärdienstes zu der Verweigerung von Militärsteuern übergegangen. Wir sollten uns immer erinnern, dass es derselbe Kampf ist. Der einzige Unterschied ist, dass wir hier in England nicht die direkt die Gewalt und die anderen Verbrechen sehen, die wir mit unseren Steuern begehen. Wir treffen nicht die Familien, die durch unser Geld gespalten und zerstört werden oder die Menschen, die wir verwunden oder die Menschen, die wir töten.

Für mehr Information über conscience und unsere Arbeit: www.conscienceonline.org.uk

Christine Schweitzer