Türkei

In der Türkei hatten Anfang der 1990er Jahre die ersten öffentlich ihre Kriegsdienstverweigerung erklärt und sind gegen Krieg, Militär und Zwangsdienst aufgestanden. Weit über 1.000 haben sich ihnen inzwischen angeschlossen und öffentlich ihre Kriegsdienstverweigerung erklärt. Darüber hinaus haben sich Hunderttausende auf andere Art und Weise der Wehrpflicht entzogen oder sind untergetaucht. Einige Hundert haben aufgrund der drohenden Verfolgung im Ausland Asyl gesucht.

 Furkan Çelik, Mitglied des Vereins für Kriegsdienstverweigerung (Vicdani Ret Derneği), wurde von der Istanbuler Staatsanwaltschaft wegen „Distanzierung des Volkes vom Militär angeklagt. Die Anklage gegen den Kriegsdienstverweigerer bezieht sich auf den Twitter-Account des Vereins.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan startete am 9. Oktober 2019 eine Invasion in Nordsyrien.

Diese Besatzung ist ein Versuch, die politischen, kulturellen und wirtschaftlichen Rechte der syrischen Kurden zu zerstören. Die Invasion wird gemeinsam von türkischen Streitkräften und der sogenannten syrischen Nationalarmee durchgeführt. Die syrische Nationalarmee ist ein Zusammenschluss von islamischen Milizen. Während Erdoğan mit dieser Operation die Kurden vernichten will, eröffnet sie dem Islamischen Staat zugleich Gelegenheit und Raum. 

Heute veröffentlichten im Exil lebende Kriegsdienstverweigerer aus der Türkei einen Aufruf, in dem sie angesichts der Invasion der Türkei in Syrien dazu auffordern: „Sag Nein, leiste Widerstand! Gehe nicht zum Militär!“ Sie machen zugleich klar: „Die Invasion ist ein völkerrechtswidriger Krieg. Sie verletzt internationales Recht. Diejenigen, die über die Besatzung entscheiden, diejenigen, die daran teilnehmen und diejenigen, die dafür Unterstützung anbieten, sollten wissen, dass sie Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen.“

Es ist in der Tat die Menschheit selbst, die mit jedem Schuss im Krieg stirbt. Wer andere als Feinde bezeichnet und sie entmenschlichst, tritt die grundlegendsten Werte der Menschlichkeit mit Füßen.

Vom 26.-28. Mai 2018 haben Aktive aus Griechenland, Israel, Russland, der Türkei und Zypern (Nord und Süd) sich in Nikosia (Zypern) für ein dreitägiges Training getroffen, "Gender und Militarisierung der Jugend", organisiert von der War Resisters' International. Während des Trainings erforschten die Teilnehmenden geschlechtsspezifische Dimensionen der Militarisierung der Jugend in ihren Gesellschaften und diskutierten, wie international daran gearbeitet werden kann, diesen Prozessen entgegen zu wirken.

Während wir hier zusammenstehen, um für eine Welt ohne Krieg, Militär und Gewalt zu demonstrieren, geht der Krieg im Norden Syriens weiter. Nach der Besetzung der Stadt und Region Afrin erklärte der türkische Präsident Erdoğan, auch das angrenzende Tell Rifat besetzen zu wollen.

Türkische FriedensaktivistInnen und MenschenrechtsverteidigerInnen fordern, den Waffenhandel mit der Türkei sofort zu beenden. Sie äußerten dies gegenüber der Arbeitsgruppe des internationalen antimilitaristischen gewaltfreien Netzwerkes der War Resisters' International (WRI), die zwischen dem 19. und 25. März die Türkei besuchte.

(21.01.2018) Die Verlautbarungen der türkischen Regierung zu einer Intervention in Afrin in Syrien wurden am 20. Januar zu einem heißen Krieg. Nach den Erklärungen des Präsidenten und des Generalstabes setzten Luftangriffe gegen Afrin ein. Zudem lässt sich anhand der Pressebilder sehen, dass die Bodenoffensive auch unter Beteiligung der Freien Syrischen Armee (FSA) stattfindet, die aus nicht näher bestimmten paramilitärischen Einheiten besteht, die über die Türkei auf syrisches Gebiet gebracht wurden.

Am 24. April 2017 war die War Resisters’ International Teil einer Gruppe internationaler Organisationen die den zweiten Verhandlungstag im Strafverfahren gegen Serdar Küni, Arzt und langjähriger Menschenrechtsaktivist aus der Türkei inhaftiert seit Oktober 2016, beobachtete. Unten findet sich die Erklärung der internationalen Delegation, an der sich Andreas Speck im Namen der War Resisters‘ International beteiligte, in der sie ihre Bedenken zum gestrigen Verhandlungstag erläutern.

Serdar KuniIn diesem Monat schloss sich die WRI einer internationalen Gruppe an, die die Anhörung von Serdar Küni, einem Arzt und langjährigen Menschenrechtsaktivisten, in Sirnak (Türkei) beobachteten. Dr. Kuni war im vergangenen Oktober festgenommen worden. Ihm wird die „Behandlung von vermutlichen Kämpfern“ und dass er die Behörden darüber nicht informiert habe, vorgeworfen.

Dr. med. Serdar Küni mit Terrorismusvorwurf weiter in Haft

Der türkische Arzt und Menschenrechtler Dr. Serdar Küni befindet sich seit Oktober 2016  in Haft. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, während des jüngsten Krieges im Südosten der Türkei "mutmaßlich Militante behandelt zu haben" und Mitglied der PKK zu sein. Gestern wurde sein Fall vor dem Bezirksgericht in Şırnak verhandelt.