Georgia

Als ich 2010 bei der War Resisters‘ International (WRI) zu arbeiten anfing, begannen wir bei der WRI, unsere Strategie zur Arbeit zur Kriegsdienstverweigerung zu überdenken, einem Schwerpunktthema der Organisation seit der Gründung im Jahr 1921. Nach internationalen Standards sollen nicht nur Wehrpflichtige die Möglichkeit der Kriegsdienstverweigerung haben, sondern auch Berufssoldaten, die sich freiwillig zum Militär gemeldet haben. Tatsächlich lag der Schwerpunkt der WRI bis zu diesem Zeitpunkt jedoch auf der Arbeit mit Wehrpflichtigen und über die Wehrpflicht einberufene Soldaten, die keine Wahl hatten. Aber in den 20 Jahren bis 2012 wurde die Wehrpflicht in mindestens 22 Staaten ausgesetzt oder abgeschafft.[1] Was bedeutete es für die UnterstützerInnen, wenn es nicht mehr so viele Verweigerer gab?

Im November diesen Jahres gab der georgische Verteidigungsminister Levan Izoria bekannt, dass die Wehrpflicht wieder in Kraft gesetzt werde, nachdem sie einige Monate zuvor von der damaligen Ministerin Tina Khidasheli ausgesetzt worden war. Minister Izoria erklärte auch, dass die Wiedereinführung der Wehrpflicht mit weiteren Änderungen verbunden werde.

Erst im Juni 2016 war die Wehrpflicht in Georgien von der damaligen Verteidigungsministerin ausgesetzt worden. Der Erlass hatte sich aber lediglich auf die Einberufungen durch das Verteidigungsministerium bezogen, die Wehrpflicht war also nur in diesem Bereich außer Kraft gesetzt worden. In Georgien werden Rekrutierungen auch von anderen Ministerien und staatlichen Behörden durchgeführt, wie dem Innenministerium, dem staatlichen Sicherheitsdienst, den staatlichen Sondereinheiten (SSPS), dem für den Strafvollzug verantwortlichen Ministerium und dem Geheimdienst.

Eine Erklärung der Föderation der Arbeitenden in Erziehung, Wissenschaften und Technik
in der KRAS-MAT

Der Ausbruch militärischer Aktionen zwischen Georgien und Südossetien droht sich zu
einem größeren Krieg zu entwickeln, zwischen Georgien, unterstützt von der NATO auf der
einen Seite und dem russländischen* Staat auf der anderen Seite. Tausende von Menschen
wurden bereits getötet und verwundet - hauptsächlich friedliche Einwohner und
Einwohnerinnen; ganze Städte und Dörfer wurden ausgelöscht. Die Gesellschaft ist von
einer schmutzigen Flut nationalistischer und chauvinistischer Hysterie überflutet
worden.

Die Veränderung in Georgien mögen nicht so positiv sein, wie sie auf den ersten Blick erscheinen.

Nach den Parlamentswahlen in Georgien am 2. November schrie die Opposition sehr schnell "Wahlbetrug"! Was dann folgte war eine sehr gut organisierte Welle von Protestaktionen, die den Kaukasusstaat an den Rand eines BürgerInnenkrieges brachte, und letztlich zur Abdankung von Präsident Eduard Schewardnardze führte.