Usbekistan https://wri-irg.org/de?language=de de The water and energy conflict in Central Asia https://wri-irg.org/en/story/2015/water-and-energy-conflict-central-asia?language=de <!-- THEME DEBUG --> <!-- THEME HOOK: 'ds_entity_view' --> <!-- BEGIN OUTPUT from 'modules/contrib/ds/templates/ds-entity-view.html.twig' --> <!-- THEME DEBUG --> <!-- THEME HOOK: 'ds_1col' --> <!-- FILE NAME SUGGESTIONS: * ds-1col--node--24838.html.twig * ds-1col--node-story-rss.html.twig * ds-1col--node-story.html.twig * ds-1col--node-rss.html.twig * ds-1col--node.html.twig x ds-1col.html.twig x ds-1col.html.twig --> <!-- BEGIN OUTPUT from 'modules/contrib/ds/templates/ds-1col.html.twig' --> <div data-history-node-id="24838" class="node node--type-story node--view-mode-rss ds-1col clearfix"> <!-- THEME DEBUG --> <!-- THEME HOOK: 'field' --> <!-- FILE NAME SUGGESTIONS: * field--node-post-date---custom.html.twig * field--expert--node--node-post-date--story.html.twig * field--expert--node--story.html.twig * field--expert--node--node-post-date.html.twig * field--expert--node-post-date--story.html.twig * field--expert--story.html.twig * field--expert--node-post-date.html.twig * field--expert.html.twig * field--ds-field-expert.html.twig * field--node--node-post-date--story.html.twig * field--node--node-post-date.html.twig * field--node--story.html.twig * field--node-post-date.html.twig * field--ds.html.twig * field.html.twig --> <!-- BEGIN OUTPUT from 'modules/contrib/ds/templates/ds-field-expert.html.twig' --> <time > 30 Sep 2015</time> <!-- END OUTPUT from 'modules/contrib/ds/templates/ds-field-expert.html.twig' --> <!-- THEME DEBUG --> <!-- THEME HOOK: 'field' --> <!-- FILE NAME SUGGESTIONS: * field--dynamic-twig-field:node-author-name-twig---custom.html.twig * field--default--node--dynamic-twig-field--node-author-name-twig--story.html.twig * field--default--node--story.html.twig * field--default--node--dynamic-twig-field--node-author-name-twig.html.twig * field--default--dynamic-twig-field--node-author-name-twig--story.html.twig * field--default--story.html.twig * field--default--dynamic-twig-field--node-author-name-twig.html.twig * field--default.html.twig * field--theme-ds-field-default.html.twig * field--node--dynamic-twig-field--node-author-name-twig--story.html.twig * field--node--dynamic-twig-field--node-author-name-twig.html.twig * field--node--story.html.twig * field--dynamic-twig-field--node-author-name-twig.html.twig * field--ds.html.twig x field.html.twig --> <!-- BEGIN OUTPUT from 'themes/contrib/bootstrap/templates/field/field.html.twig' --> <div class="field field--name-dynamic-twig-fieldnode-author-name-twig field--type-ds field--label-inline"> <div class="field--label">Author(s)</div> <div class="field--item"> <span>Sanjar Saidov</span> </div> </div> <!-- END OUTPUT from 'themes/contrib/bootstrap/templates/field/field.html.twig' --> <!-- THEME DEBUG --> <!-- THEME HOOK: 'field' --> <!-- FILE NAME SUGGESTIONS: * field--body--rss.html.twig * field--default--node--body--story.html.twig * field--default--node--story.html.twig * field--default--node--body.html.twig * field--default--body--story.html.twig * field--default--story.html.twig * field--default--body.html.twig * field--default.html.twig * field--theme-ds-field-default.html.twig * field--node--body--story.html.twig * field--node--body.html.twig * field--node--story.html.twig * field--body.html.twig * field--text-with-summary.html.twig x field.html.twig --> <!-- BEGIN OUTPUT from 'themes/contrib/bootstrap/templates/field/field.html.twig' --> <div class="field field--name-body field--type-text-with-summary field--label-hidden field--item"><p><em>Sanjar Saidov</em></p> <p lang="de-DE" xml:lang="de-DE">Die Integration der zentralasiatischen Länder wird am am meisten behindert durch die offen Fragen zu den Wasser- und Energieressourcen. Die historischen Voraussetzungen der heutigen Situation gehen zurück zu den Zeiten der ehemaligen Sowjetunion. In dieser Zeit stützte sich die Region auf ein gemeinsames, die ganze Union umschließendes System zur Wasser- und Energieversorgung und eines sozio-ökonomischen Systems. Alle wesentlichen Ressourcen (einschließlich Wasser und Energie) wurden vom sogenannten Zentrum verteilt - mit anderen Worten: von Moskau. Mit dem Zusammenbruch des zentralen Systems und dem Erhalt der nationalen Unabhängigkeit änderte sich in den Ländern Zentralasiens nicht nur das sozio-ökonomisches Gesellschaftssystem. Auch die geopolitische Lage wechselte. Nach dem Zerfall der UDSSR haben die Staatsgrenzen einen erkennbar hohen Stellenwert erhalten. Die bisher vereinheitlichte System hat nun einen grenzüberschreitenden Charakter angenommen. In den Ländern dieser Region sind die Konflikte um Wasser (die grenzüberschreitende Flüsse Amu-Darja und Syr-Darja) und um Energie sind ein deutliches Beispiel. Dies ist mitverantwortlich für die zunehmende Militarisierung (vor allem an den Grenzen), und für manche offene Konfrontation zwischen den Staaten Zentralasiens.</p> <!--break--> <p lang="de-DE" xml:lang="de-DE">Beispielsweise gibt es einen offenen Konflikt zwischen Tadschikistan und Kirgisistan auf der einen Seite und Usbekistan auf der anderen Seite, wo es um den Bau der Wasserkraftwerke von Rogunsk und Kambaratinsk (Kambarata-1) geht. Tadschikistan betont, dass der Standort des Wasserkraftwerkes ihre Sache seien und dass damit die Energieprobleme des Landes gelöst werden. Usbekistan sieht seine Forderungen dagegen im Einklang mit internationalem Recht.</p> <p lang="de-DE" xml:lang="de-DE">Demnach bezieht sich Usbekistan offiziell auf die UN-Konvention zum Schutz und zur Nutzung grenzüberschreitender Wasserläufe und internationaler Seen vom 17. März 1992 und dem Gesetz zur Nutzung (ohne Schifffahrt) internationaler Wasserwege vom 21. Mai 1997. Die Frage um Rogunsk sorgte dafür, dass Usbekistan in internationalen Organisationen aktiv wurde, die Lösungen für Wasserprobleme auf globaler Ebene suchen, wie etwa das World Water Council und die International Commission on Large Dams (ICOLD). Offiziell hat Taschkent auch diverse regionale und internationale Wasserkonferenzen in Usbekistan durchgeführt.</p> <p lang="de-DE" xml:lang="de-DE">Die aktuelle Phase des Wasser- und Energiestreites begann 2008, und seitdem haben Taschkent und Duschanbe (offiziell ist Bischkek ist weniger aktiv) in der internationalen Diskussion um große Wasserkraftwerke signifikante diplomatische Fortschritte erzielt. Diese diplomatischen Bemühungen wurden begleitet von einem Informationskrieg eines Nachbarstaat gegen den anderen. Die folgenden Beispiele zeigen auf, wie die betroffenen Staaten versuchen, zur Konfliktlösung Dritte mit einzubeziehen.</p> <p lang="de-DE" xml:lang="de-DE">Die Parteien setzen den Streit fort, die Militarisierung steigt und die Grenzvorfälle der Region werden immer mehr. Zum Beispiel traten im Februar 2010 Grenzzwischenfälle zwischen Usbeken und Tadschiken auf und im Dezember 2011 an der usbekischen und kirgischen Grenze. Diese Ereignisse verschärften akut die schwierigen Beziehungen zwischen den Nachbarrepubliken.</p> <p lang="de-DE" xml:lang="de-DE">Abgesehen davon, gibt es seit kurzem einen konstanten Anstieg der Militärhaushalte der Länder der Region. Usbekistan gibt für die Verteidigung am meisten aus. das Militärbudget übersteigt mit seinen rund zwei Milliarden Dollar 10% des Bruttoinlandproduktes.</p> <p lang="de-DE" xml:lang="de-DE">Am 17. März 2010 wurden im Rahmen einer Pressekonferenz die Ergebnisse des offiziellen Besuchs des Präsidenten von Kasachstan in Usbekistan präsentiert. Die Präsidenten beider Länder sprachen sich gegen den Bau des Rogunsk Wasserkraftwerk in Tadschikistan und des Kambarata-1 Wasserkraftwerk in Kirgisien aus - ohne sich dabei internationale Gutachten zu stützen. Zur gleichen Zeit sicherten die Parteien zu, dass Kasachstan und Usbekistan einem Konsortium für den Bau dieser großen Kraftwerke beitreten würden (1), wenn sie ein positives Votum der Experten erhalten würden.</p> <p lang="de-DE" xml:lang="de-DE">Auf der Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen zu Fragen des Internationalen Aktionsdekade "Wasser für das Leben" - 2005 - 2015, äußerten sich die usbekischen und tadschikischen Delegationen in gegensätzlichen Positionen zu den Problemen des Aralsees. Pierre Morel ist der EU-Sonderbeauftragte für die Länder Zentralasiens. Bei seinem Besuch in Duschanbe im Januar 2010 verkündete er Brüssels Bereitschaft, Tadschikistan mit 60 Millionen Dollar zu unterstützen, sollte das Land anstatt eines großen Wasserkraftwerkes mehrere kleine bauen (2). Am 25. März 2010 gab es einen entscheidende Moment im diplomatischen Krieg: Die Weltbank erklärte ihre Absicht, eine unabhängige Begutachtung durchzuführen, welche die technische Durchführung, die ökologischen und sozialen Risiken und die finanziellen Vorteil des Wasserkraftwerkes Rogunsk untersuchen soll. In ihrer Erklärung betonte die Weltbank, dass ihre Beteiligung beim geplanten Wasserkraftwerk von der technischen, wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Zweckmäßigkeit und und von der Durchführbarkeit des Projekts abhänge. Ebenso müssten wirkliche Konsultation mit den interessierten Staaten des Aralsee-Beckens stattfinden.</p> <p lang="de-DE" xml:lang="de-DE">Trotzdem bleibt der Wasser- und Energiestreit immer noch ungelöst. Bischkek und Duschanbe beabsichtigen nicht ihr Kambaratinsk- und Rogunsk-Wasserkraftwerkprojekt zu stoppen, obwohl die Regierungen dieser Länder vereinbart haben, internationale Experten hinzuziehen und teilweise der Position von Taschkent zugestimmt haben. Dann wurde Tashkent gezwungen, sich mehr zurückzuhalten. Sie sollten in einer Erklärung die Tatsache anerkennen, dass niemand Tadschikistan und Kirgisistan das Recht verweigern will, Wasserkraftwerke zu bauen - aber dass diese Projekte nur gebaut werden dürfen, wenn internationale unabhängige Gutachter diesem zustimmen.</p> <p lang="de-DE" xml:lang="de-DE">Unserer Meinung nach muss die effektive und friedliche Lösung des Wasser- und Energiestreits in Zentralasien die folgenden Komponenten enthalten:</p> <p lang="de-DE" xml:lang="de-DE">1. Streitigkeiten zwischen Staaten dürfen nicht in bewaffnete Konflikte ausarten. Bewaffnete Vorfälle haben vor kurzem an den Staatsgrenzen von Usbekistan, Tadschikistan und Kirgisistan zugenommen und es gibt einen spürbaren Schub im Ausbau der Militarisierung in den Ländern Zentralasiens. Dies weist darauf hin, dass die Chancen für eine friedliche Beilegung dieser Angelegenheit schwinden.</p> <p lang="de-DE" xml:lang="de-DE">2. Alle Konfliktparteien müssen sich in einer gemeinsamen Schlichtungskommission unter der Schirmherrschaft einer der maßgeblichen internationalen Organisationen zusammenfinden. Dieser Kommission sollte die Befugnis übertragen bekommen, in einer für alle akzeptablen Weise das Wasser- und Energieproblem der Region zu lösen. Wir sind der Ansicht, dass die Forderung der usbekischen Seite nach einer unabhängigen und internationalen Begutachtung der geplanten Wasserkraftprojekte der grenzüberschreitenden Flüsse der Region angebracht ist. Gleichwohl erkennen wir die objektive Notwendigkeit an, dass die Völker von Tadschikistan und Kirgisistan Energieressourcen benötigen.</p> <p lang="de-DE" xml:lang="de-DE">3. Die angesammelten Probleme der Länder Zentralasiens sollten im Sinne vom gegenseitigen Nutzen und Interesse, auf diplomatischen Weg und unter Achtung von internationalen und weiteren Rechtsansprüchen gelöst werden. Wenn wir den obigen Bedingungen nicht folgen, kann der entstandene Interessenkonflikt die fragile sozio-ökonomische und politische Situation in Zentralasien zerstören und zum Zerfall der der Region führen.</p> <p lang="de-DE" xml:lang="de-DE"><em>Übersetzung aus dem Russischen: Justin Hoffman</em></p> <p lang="de-DE" xml:lang="de-DE"><em>Übersetzung aus dem <span class="short_text"><span class="hps">Englisch: Rainer Sontag</span></span></em></p> <p class="western" style="margin-bottom: 0cm;" lang="de-DE" xml:lang="de-DE"><a name="sdfootnote1sym" href="#sdfootnote1anc" class="sdfootnotesym" id="sdfootnote1sym">1</a> "Taschkent und Astana: is the competition continuing? " KZ Presse-Club, 26. März 2010</p> <p id="sdfootnote2"><a name="sdfootnote2sym" href="#sdfootnote2anc" class="sdfootnotesym" id="sdfootnote2sym">2</a><span style="font-size: small;"><span> </span></span>“Tajikistan and Uzbekistan have called for the fair and rational use of the water resources of Central Asia”, Fregana.ru news agency, 23. März 2010 </p> </div> <!-- END OUTPUT from 'themes/contrib/bootstrap/templates/field/field.html.twig' --> <!-- THEME DEBUG --> <!-- THEME HOOK: 'field' --> <!-- FILE NAME SUGGESTIONS: * field--field-author-information--rss.html.twig * field--default--node--field-author-information--story.html.twig * field--default--node--story.html.twig * field--default--node--field-author-information.html.twig * field--default--field-author-information--story.html.twig * field--default--story.html.twig * field--default--field-author-information.html.twig * field--default.html.twig * field--theme-ds-field-default.html.twig * field--node--field-author-information--story.html.twig * field--node--field-author-information.html.twig * field--node--story.html.twig * field--field-author-information.html.twig * field--entity-reference-revisions.html.twig x field.html.twig --> <!-- BEGIN OUTPUT from 'themes/contrib/bootstrap/templates/field/field.html.twig' --> <div class="field field--name-field-author-information field--type-entity-reference-revisions field--label-above"> <div class="field--label">Informationen zur Autorin</div> <div class="field--items"> <div class="field--item"> <!-- THEME DEBUG --> <!-- THEME HOOK: 'paragraph' --> <!-- FILE NAME SUGGESTIONS: * paragraph--authors-and-bios--bio-only.html.twig * paragraph--authors-and-bios.html.twig * paragraph--bio-only.html.twig x paragraph.html.twig --> <!-- BEGIN OUTPUT from 'themes/custom/wri_main/templates/paragraphs/paragraph.html.twig' --> <div class="paragraph paragraph--type--authors-and-bios paragraph--id--_27 paragraph--view-mode--bio-only"> </div> <!-- END OUTPUT from 'themes/custom/wri_main/templates/paragraphs/paragraph.html.twig' --> </div> </div> </div> <!-- END OUTPUT from 'themes/contrib/bootstrap/templates/field/field.html.twig' --> <!-- THEME DEBUG --> <!-- THEME HOOK: 'field' --> <!-- FILE NAME SUGGESTIONS: * field--field-countries--rss.html.twig * 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href="/de/taxonomy/term/140?language=de" hreflang="de">Usbekistan</a></span> </div> <!-- END OUTPUT from 'modules/contrib/ds/templates/ds-field-expert.html.twig' --> <!-- THEME DEBUG --> <!-- THEME HOOK: 'field' --> <!-- FILE NAME SUGGESTIONS: * field--field-theme--rss.html.twig * field--expert--node--field-theme--story.html.twig * field--expert--node--story.html.twig * field--expert--node--field-theme.html.twig * field--expert--field-theme--story.html.twig * field--expert--story.html.twig * field--expert--field-theme.html.twig * field--expert.html.twig * field--ds-field-expert.html.twig * field--node--field-theme--story.html.twig * field--node--field-theme.html.twig * field--node--story.html.twig * field--field-theme.html.twig * field--entity-reference.html.twig * field.html.twig --> <!-- BEGIN OUTPUT from 'modules/contrib/ds/templates/ds-field-expert.html.twig' --> <div class="field--label tags--label field-label-above">Theme</div> <div class="wri-main--tags"> <span class="rel-tag" > <a href="/en/taxonomy/term/507?language=de" hreflang="en">Police militarisation</a></span> </div> <!-- END OUTPUT from 'modules/contrib/ds/templates/ds-field-expert.html.twig' --> <!-- THEME DEBUG --> <!-- THEME HOOK: 'links__node' --> <!-- FILE NAME SUGGESTIONS: * links--node.html.twig x links.html.twig --> <!-- BEGIN OUTPUT from 'themes/contrib/bootstrap/templates/system/links.html.twig' --> <!-- END OUTPUT from 'themes/contrib/bootstrap/templates/system/links.html.twig' --> <!-- THEME DEBUG --> <!-- THEME HOOK: 'field' --> <!-- FILE NAME SUGGESTIONS: * field--comment--rss.html.twig * field--default--node--comment--story.html.twig * field--default--node--story.html.twig * field--default--node--comment.html.twig * field--default--comment--story.html.twig * field--default--story.html.twig * field--default--comment.html.twig * field--default.html.twig * field--theme-ds-field-default.html.twig x field--node--comment--story.html.twig * field--node--comment.html.twig * 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https://wri-irg.org/en/story/2002/unrecognised-human-right-conscientious-objection-caucasus-and-central-asia?language=de <!-- THEME DEBUG --> <!-- THEME HOOK: 'ds_entity_view' --> <!-- BEGIN OUTPUT from 'modules/contrib/ds/templates/ds-entity-view.html.twig' --> <!-- THEME DEBUG --> <!-- THEME HOOK: 'ds_1col' --> <!-- FILE NAME SUGGESTIONS: * ds-1col--node--2436.html.twig * ds-1col--node-story-rss.html.twig * ds-1col--node-story.html.twig * ds-1col--node-rss.html.twig * ds-1col--node.html.twig x ds-1col.html.twig x ds-1col.html.twig --> <!-- BEGIN OUTPUT from 'modules/contrib/ds/templates/ds-1col.html.twig' --> <div data-history-node-id="2436" class="node node--type-story node--view-mode-rss ds-1col clearfix"> <!-- THEME DEBUG --> <!-- THEME HOOK: 'field' --> <!-- FILE NAME SUGGESTIONS: * field--node-post-date---custom.html.twig * field--expert--node--node-post-date--story.html.twig * field--expert--node--story.html.twig * field--expert--node--node-post-date.html.twig * 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Die wenigen Staaten, in denen ein entsprechendes Gesetz verabschiedet wurde, haben es keineswegs nach internationalen Standards umgesetzt. So gibt es in Georgien faktisch gar keinen Ersatzdienst, in Kirgisistan und Usbekistan sind hohe Bestechungsgelder nötig, um ihn ableisten zu können.</p> <p>Abgesehen davon ähneln diese Dienste auf Grund der unverhältnismäßigen Länge eher Strafmaßnahmen und sind zudem nicht völlig zivil, insbesondere in Usbekistan, wo ein kurzes militärisches Training absolviert werden muss.</p> <p>Die kaukasischen Staaten müssen als Mitglieder des Europarates den Kriegsdienstverweigerungsnormen der Empfehlung 1518 aus dem Jahr 2001 nachkommen. Darin wird zum Recht eines jeden Armeeangehörigen erklärt, sich zu jedem beliebigen Zeitpunkt als Kriegsdienstverweigerer registrieren zu lassen, sowie über Bedingungen und Vorgehen bei der Erlangung dieses Status' aufgeklärt zu werden. Zudem verlangt sie eine vollständig zivile Alternative ohne strafenden Charakter. Obwohl die Mitgliedsstaaten diese Rechte garantieren sollten, weist das georgische Gesetz zahlreiche Mängel auf, während Armenien und Aserbaidschan bisher noch gar kein Gesetz verabschiedet haben (wobei es in letzterem unmittelbar bevorsteht).</p> <h3>Kaukasus</h3> <h4>Armenien</h4> <p>In Armenien gibt es bisher noch kein gesetzlich verankertes Recht auf Kriegsdienstverweigerung, doch auf Grund der Mitgliedschaft im Europarat muss ein entsprechendes Gesetz bis spätestens 2003 verabschiedet werden.</p> <p>In den letzten Monaten wurden zwei unterschiedliche Gesetzesentwürfe ergebnislos diskutiert und die erneuten Verzögerungen von offizieller Seite mit dem anhaltenden Karabach- Konflikt erklärt. Beide Varianten des anvisierten Ersatzdienstes haben eindeutig strafenden Charakter, sowohl in der Länge von 42 Monaten (d.h. 18 Monate länger als der Militärdienst) als auch in beruflichen Einschränkungen: Ersatzdienstleistenden sind danach Posten in der Regierung, in der Strafverfolgung oder der Justiz verwehrt.</p> <p>Darüber hinaus sind nur Mitglieder bestimmter registrierter Religionsgemeinschaften zugelassen, und der Dienst soll innerhalb der Armee stattfinden, womit es sich eher um eine Art Militärdienst ohne Waffen handelt.</p> <p>Die Verfolgung von Kriegsdienstverweigerern hat in den vergangenen Jahren weiter zugenommen. Meist stehen ihnen mehrjährige Haftstrafen bevor. Obwohl die armenische Regierung einer Forderung des Europarates zumindest teilweise nachgekommen ist, indem sie im Juni 2001 37 Zeugen Jehowahs begnadigt und freigelassen hat, folgten wenig später neue Verhaftungen. Das Justizministerium spricht für das Jahr 2001 von 75 wegen "Vermeidung des Militärdienstes" Verurteilten, darunter 32 Zeugen Jehowahs.</p> <p>Derzeit befinden sich mindestens 25 Zeugen Jehowahs in armenischen Gefängnissen und Arbeitslagern.</p> <h4>Aserbaidschan</h4> <p>Zwar erkennt die aserbaidschanische Verfassung aus dem Jahr 1995 das Recht auf Ableistung eines alternativen Militärdienstes aus Glaubensgründen an, doch wurden frühere Dekrete, die die näheren Umstände eines solchen Dienstes regeln sollten, nie umgesetzt.</p> <p>Als Mitglied des Europarates muss Aserbaidschan das Recht auf Kriegsdienstverweigerung sicherstellen. Tatsächlich ist eine Verfassungsänderung, die die bisherige Formulierung "alternativer Militärdienst" durch "alternativer Dienst" ersetzt, seit einem Referendum im August in Kraft. Ein neues Gesetz zu diesem Ersatzdienst wird voraussichtlich bis Ende des Jahres vom Parlament verabschiedet werden. Allerdings sind bisher noch keine Details über den anvisierten Dienst bekannt. Eine Umsetzung des Gesetzes im Verlauf des kommenden Jahres ist keineswegs sicher.</p> <p>Im Moment befinden sich keine Kriegsdienstverweigerer in Haft. Die Ermittlungen gegen zwei Zeugen Jehowahs wurden auf Grund der Veränderung der juristischen Grundlage eingestellt.</p> <p>Gleichzeitig sind etwa 2600 Deserteure und Wehrflüchtige im Gefängnis, über deren Motive jedoch nichts bekannt ist.</p> <h4>Georgien</h4> <p>Trotz der Verabschiedung einer ganzen Reihe von Ersatzdienstgesetzen seit 1991 wurde bisher keines umgesetzt. Das derzeit gültige "Gesetz zu zivilem Ersatzdienst" von 1997 hat zudem eher strafenden Charakter, da der 36monatige Arbeitsdienst um 12 Monate länger als der Militärdienst ist und es ist nicht klar, ob er wirklich völlig zivil wäre. Auf alle Fälle genügt das Gesetz keineswegs den Ansprüchen des Europarates.</p> <p>Außerdem wurden in der Praxis noch keine unparteiischen Entscheidungsstrukturen aufgebaut, obwohl mehr als 300 Menschen eine Zulassung zum Zivildienst beantragt haben: bisher ist eine Freistellung vom Militärdienst nur durch Bestechung möglich.</p> <p>In den letzten Jahren haben die georgischen Behörden keine Zeugen Jehowahs einberufen, um Fälle offener Kriegsdienstverweigerung zu vermeiden. Da ein Großteil der jungen Männer nicht zur Armee will - meistens wegen der schlechten Lebensbedingungen beim Militär -, ist die Zahl der Zeugen Jehowahs in Georgien rapide angestiegen.</p> <p>Nach Angaben des Verteidigungsministeriums sind derzeit 167 Wehrflüchtige und Deserteure im Gefängnis, wobei nicht bekannt ist, ob sie den Militärdienst aus Gewissensgründen ablehnen.</p> <h4>Abchasien</h4> <p>Die nicht anerkannte Republik Abchasien, die international weiterhin als abtrünnige georgische Provinz betrachtet wird, erkennt in der Verfassung von 1994 das Recht auf eine Alternative zum Militärdienst nicht an. Diskussionen im vergangenen Jahr um einen möglichen Zivildienst haben keine weiteren Entwicklungen nach sich gezogen.</p> <p>Zwischen 1995 und 2000 waren mindestens 30 Zeugen Jehowahs wegen Kriegsdienstverweigerung inhaftiert, von denen einer noch im Dezember 2001 im Gefängnis war.</p> <h3>Zentralasien</h3> <h4>Kasachstan</h4> <p>Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung ist nicht gesetzlich verankert und so gibt es keinerlei Regelungen für einen Ersatzdienst. Frühere Diskussionen um ein Gesetz zu einem alternativen Militärdienst, zielten auch nicht auf eine zivile Option, sondern vielmehr auf eine Flexibilisierung des Militärdienstes ab, bei dem ein kurzes militärisches Training mit verschiedenen Arten von Arbeit kombiniert werden sollte.</p> <p>Über viele Jahre hinweg stellte die Verfolgung von Kriegsdienstverweigerern, insbesondere von Zeugen Jehowahs, ein dauerhaftes Problem dar. Da das Wehrpflichtgesetz jedoch eine Freistellung für "Inhaber religiöser Ämter" vorsieht, kam es 1997 zu einer Einigung der Religionsgemeinschaft mit der Regierung, der zu Folge die kasachischen Anhänger der Zeugen Jehowahs alle zu Geistlichen erklären werden. Seitdem sind keine Berichte über inhaftierte Kriegsdienstverweigerer mehr bekannt geworden.</p> <h4>Kirgisistan</h4> <p>In Kirgisistan hat der Zivildienst eine vergleichsweise lange Tradition, die mit einem ersten Gesetz im Jahr 1992 einsetzt. Das "Gesetz zum Zivildienst" von 2001 reduziert die Länge des Ersatzdienstes von 36 auf 24 Monate, während der Militärdienst im Februar 2002 von 24 auf 12 Monate verkürzt wurde.</p> <p>Das derzeit gültige Gesetz sieht die Ableistung des Zivildienstes in einer nichtmilitärischen Staatseinrichtung vor, wobei 20 Prozent des Gehalts dem Verteidigungsministerium zugeführt werden. Der Zivildienst ist inzwischen so weit verbreitet, dass im Frühjahr 2001 70 Prozent keinen Militärdienst ableisten wollten und fast die Hälfte der 3500 Dienstpflichtigen zum Zivildienst einberufen wurde. Zusätzlich hat die Zahl der Desertionen in den vergangenen Monaten kontinuierlich zugenommen und sich zu einem enormen Problem für die nur 12 000 Mann starke kirgisische Armee entwickelt. Im November 2001 wurde ein Fall von Schikane gegenüber einem Kriegsdienstverweigerer bekannt, als der Baptist Dmitri Shukhov nach seiner Weigerung, den militärischen Eid abzulegen, in die Psychiatrie überwiesen wurde. Zuvor hatten die Behörden seine Untauglichkeit für den Zivildienst mit der Weigerung seiner Kirche, sich registrieren zu lassen, begründet.</p> <h4>Tadschikistan</h4> <p>Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung ist in der tadschikischen Gesetzgebung nicht vorgesehen, weshalb keine juristische Grundlage für einen Ersatzdienst existiert und auch in den nächsten Jahren nicht geschaffen werden wird.</p> <p>Es gibt keine Informationen über Tadschiken, die den Militärdienst aus religiösen oder ethischen Gründen verweigern, doch Desertion und Vermeidung der Wehrpflicht sind weit verbreitet. So entzieht sich eine wachsende Anzahl junger Männer der Einberufung, indem sie auf Arbeitssuche ins Ausland gehen.</p> <p>Der Umfang der Desertionen hat es 2001 notwendig gemacht, diejenigen Deserteure in eine Amnestie aufzunehmen, die bereit waren, im Anschluss den Rest ihres Militärdienstes abzuleisten.</p> <h4>Turkmenistan</h4> <p>In der turkmenischen Gesetzgebung ist das Recht auf Kriegsdienstverweigerung nicht verankert, weshalb die Einführung eines Zivildienstes in den nächsten Jahren unwahrscheinlich ist. Kriegsdienstverweigerer, meist Anhänger der Zeugen Jehowahs und ähnlicher Religionsgemeinschaften, werden nach dem Strafrecht zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt, die sie häufig unter härtesten Bedingungen in Arbeitslagern verbringen. In zahlreichen Fällen wurde den Häftlingen später die Freilassung verweigert, weil sie sich aus Gewissensgründen weigerten, dem Präsidenten die Treue zu schwören.</p> <p>Derzeit sind mindestens zwei Zeugen Jehowahs wegen Kriegsdienstverweigerung im Gefängnis.</p> <h4>Usbekistan</h4> <p>Das Alternativdienstgesetz von 1992 sieht einen 24monatigen Ersatzdienst aus familiären und religiösen Gründen sowie wegen eines schlechten Gesundheitszustands vor. Derzeit ist es allerdings nicht möglich, ihn ohne Bestechung abzuleisten. Je nach Höhe der Zahlung kann auch eine vollständige Dienstbefreiung erreicht werden.</p> <p>Der Ersatzdienst ist sehr beliebt, weshalb die Anzahl der zum Alternativdienst Einberufenen mehr als dreimal so groß ist, wie die der Armeerekruten. Der so genannte Alternativdienst ist nicht rein zivil, sondern beinhaltet eine zweimonatige militärische Grundausbildung; die restliche Zeit wird im Normalfall mit unqualifizierter, schlecht bezahlter Arbeit verbracht, wobei etwa 20 Prozent des Gehalts an das Verteidigungsministerium überführt werden.</p> <p>Zwar wird zur Zeit über eine mögliche Änderung der Ersatzdienstgesetzgebung diskutiert, doch ein Entwurf liegt noch nicht vor.</p> <p>In der Praxis werden Kriegsdienstverweigerer, die keine Bestechungsgelder zahlen, noch immer bestraft: jedes Jahr werden mehrere Zeugen Jehowahs zu Bewährungs- oder hohen Geldstrafen verurteilt.</p> <p><br /></p> <h3>Neues Gesetz zur Kriegsdienstverweigerung in Russland</h3> <p>Die russische Duma hat im Sommer 2002 ein Ersatzdienstge-setz verabschiedet, das das Recht zur Verweigerung des Militärdien-stes regelt. Das Gesetz wurde am 28. Juli 2002 von Präsident Putin unterzeichnet und tritt am 1. Januar 2004 in Kraft. Was auf den ersten Blick wie ein Sieg für die Organisationen der Kriegsdienstverweigerer betrachtet werden könnte, stellt in Wirklichkeit wohl eher einen Versuch des Militärapparats dar, die Angelegenheit unter Kontrolle zu halten.</p> <p>Gemäß Artikel 4 des neuen Gesetzes kann der Zivildienst unter anderem auch als Nicht-Kombattant in Institutionen der Armee der Russischen Föderation und anderen bewaffneten Sicherheitskräften abgeleistet werden.</p> <p>Darüber hinaus ist die Länge des zivilen Ersatzdienstes das 1,75- fache des Militärdienstes, jedoch "nur" das 1,5-fache, wenn er in der Armee stattfindet.</p> <p>Die Antragsprozeduren für den Zivildienst sind ebenfalls sehr streng geregelt: so muss der Antrag, bei dem ein riesiger Papierberg bewältigt werden muss, 6 Monate vor der Einberufung eingereicht werden (also im Alter von 17 Jahren). Zudem ist das persönliche Erscheinen vor der Wehrkommission nötig - ein Akt der Inquisition. Russische Organisationen haben nun mit einer Kampagne gegen das neue Zivildienstgesetz begonnen und werden vor dem Verfassungsgericht der Russischen Föderation dagegen klagen.</p> <p>Menschenrechtsgruppen sprechen vom "Gesetz zur alternativen Sklaverei" und fordern als wirkliche Lösung die Abschaffung der Wehrpflicht in Russland.</p> </div> <!-- END OUTPUT from 'themes/contrib/bootstrap/templates/field/field.html.twig' --> <!-- THEME DEBUG --> <!-- THEME HOOK: 'field' --> <!-- FILE NAME SUGGESTIONS: * field--field-countries--rss.html.twig * field--expert--node--field-countries--story.html.twig * field--expert--node--story.html.twig * field--expert--node--field-countries.html.twig * field--expert--field-countries--story.html.twig * field--expert--story.html.twig * field--expert--field-countries.html.twig * field--expert.html.twig * field--ds-field-expert.html.twig * field--node--field-countries--story.html.twig * field--node--field-countries.html.twig * field--node--story.html.twig * field--field-countries.html.twig * field--entity-reference.html.twig * field.html.twig --> <!-- BEGIN OUTPUT from 'modules/contrib/ds/templates/ds-field-expert.html.twig' --> <div class="field--label tags--label field-label-above">Countries</div> <div class="wri-main--tags"> <span class="rel-tag" > <a href="/de/taxonomy/term/257?language=de" hreflang="de">Kasachstan</a></span> <span class="rel-tag" > <a href="/de/taxonomy/term/247?language=de" hreflang="de">Kirgisistan</a></span> <span class="rel-tag" > <a href="/de/taxonomy/term/177?language=de" hreflang="de">Tadschikistan</a></span> <span class="rel-tag" > <a href="/de/taxonomy/term/209?language=de" hreflang="de">Turkmenistan</a></span> <span class="rel-tag" > <a href="/de/taxonomy/term/140?language=de" hreflang="de">Usbekistan</a></span> <span class="rel-tag" > <a href="/de/taxonomy/term/85?language=de" hreflang="de">Kaukasus</a></span> <span class="rel-tag" > <a href="/de/taxonomy/term/185?language=de" hreflang="de">Russische Föderation</a></span> </div> <!-- END OUTPUT from 'modules/contrib/ds/templates/ds-field-expert.html.twig' --> <!-- THEME DEBUG --> <!-- THEME HOOK: 'field' --> <!-- FILE NAME SUGGESTIONS: * field--field-theme--rss.html.twig * field--expert--node--field-theme--story.html.twig * field--expert--node--story.html.twig * field--expert--node--field-theme.html.twig * field--expert--field-theme--story.html.twig * field--expert--story.html.twig * field--expert--field-theme.html.twig * field--expert.html.twig * field--ds-field-expert.html.twig * field--node--field-theme--story.html.twig * field--node--field-theme.html.twig * field--node--story.html.twig * field--field-theme.html.twig * field--entity-reference.html.twig * field.html.twig --> <!-- BEGIN OUTPUT from 'modules/contrib/ds/templates/ds-field-expert.html.twig' --> <div class="field--label tags--label field-label-above">Theme</div> <div class="wri-main--tags"> <span class="rel-tag" > <a href="/en/taxonomy/term/57?language=de" hreflang="en">Conscientious objection</a></span> </div> <!-- END OUTPUT from 'modules/contrib/ds/templates/ds-field-expert.html.twig' --> <!-- THEME DEBUG --> <!-- THEME HOOK: 'links__node' --> <!-- FILE NAME SUGGESTIONS: * links--node.html.twig x links.html.twig --> <!-- BEGIN OUTPUT from 'themes/contrib/bootstrap/templates/system/links.html.twig' --> <!-- END OUTPUT from 'themes/contrib/bootstrap/templates/system/links.html.twig' --> <!-- THEME DEBUG --> <!-- THEME HOOK: 'field' --> <!-- FILE NAME SUGGESTIONS: * field--comment--rss.html.twig * field--default--node--comment--story.html.twig * field--default--node--story.html.twig * field--default--node--comment.html.twig * field--default--comment--story.html.twig * field--default--story.html.twig * field--default--comment.html.twig * field--default.html.twig * field--theme-ds-field-default.html.twig x field--node--comment--story.html.twig * field--node--comment.html.twig * field--node--story.html.twig * field--comment.html.twig * field.html.twig --> <!-- BEGIN OUTPUT from 'themes/custom/wri_main/templates/field/field--node--comment--story.html.twig' --> <section class="comments"> <h2>Neuen Kommentar hinzufügen</h2> <drupal-render-placeholder callback="comment.lazy_builders:renderForm" arguments="0=node&amp;1=2436&amp;2=comment&amp;3=comment" token="OjIjaKlx863tRHl98UbtPG9yEnXXw5M4gci6nAbwFmg"></drupal-render-placeholder> </section> <!-- END OUTPUT from 'themes/custom/wri_main/templates/field/field--node--comment--story.html.twig' --> </div> <!-- END OUTPUT from 'modules/contrib/ds/templates/ds-1col.html.twig' --> <!-- END OUTPUT from 'modules/contrib/ds/templates/ds-entity-view.html.twig' --> Fri, 01 Nov 2002 00:00:00 +0000 warresisters 2436 at https://wri-irg.org https://wri-irg.org/de/story/2002/unbekanntes-menschenrecht-kriegsdienstverweigerung-im-kaukasus-und-zentralasien?language=de#comments