Georgien: Wehrpflicht wieder in Kraft gesetzt
Im November diesen Jahres gab der georgische Verteidigungsminister Levan Izoria bekannt, dass die Wehrpflicht wieder in Kraft gesetzt werde, nachdem sie einige Monate zuvor von der damaligen Ministerin Tina Khidasheli ausgesetzt worden war. Minister Izoria erklärte auch, dass die Wiedereinführung der Wehrpflicht mit weiteren Änderungen verbunden werde.
Erst im Juni 2016 war die Wehrpflicht in Georgien von der damaligen Verteidigungsministerin ausgesetzt worden. Der Erlass hatte sich aber lediglich auf die Einberufungen durch das Verteidigungsministerium bezogen, die Wehrpflicht war also nur in diesem Bereich außer Kraft gesetzt worden. In Georgien werden Rekrutierungen auch von anderen Ministerien und staatlichen Behörden durchgeführt, wie dem Innenministerium, dem staatlichen Sicherheitsdienst, den staatlichen Sondereinheiten (SSPS), dem für den Strafvollzug verantwortlichen Ministerium und dem Geheimdienst.
Minister Izoria erklärte, dass die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht „eine bessere Option“ für die staatlichen Finanzen sei. Bezüglich der weiteren Änderungen äußerte er, dass Wehrpflichtige am Wochenende dienstfrei bekommen und auch regulären Urlaub erhalten sollten. Zudem werde der monatliche Sold von umgerechnet 2.80 € auf 19,65 € erhöht.
Quellen: Civil.ge, Minister Scraps Conscription for MoD, Drawing GDDG’s Criticism, 27. Juni 2016; the Guardian, Georgia abolishes conscription, 27. Juni 2016; Edesk News, The Minister of defence of Georgia has abolished conscription, 28. Juni 2016; Agenda.ge, Defence Ministry: Compulsory conscription will be restored, 7. November 2016; Agenda.ge, NTO, US experts advise Georgia’s Defence Ministry on ‘new type of conscription’, 8. November 2016.
Photo: 7th Army Training Command via Flickr
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