“Watch Your Back” – Gedanken zu dem militarisierten Staat in Sri Lanka – für Das Zerbrochene Gewehr

Prasanna Ratnayake

Sri Lanka hat seit seiner Unabhängigkeit von Großbritannien im Jahre 1948 eine lange Geschichte bewaffneter Gewalt und Massakern. Es gab ethnische Unruhen in den Jahren 1953, 1958, 1977, 1983 und 1987; zwei Aufstände im Jahr 1971 und 1986-90; und einen dreißigjährigen Bürgerkrieg zwischen den Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE oder Tamil Tigers) des Nordens und Ostens und den singhalesischen Nationalisten des Südens. Der Krieg endete am 19. Mai 2009 mit dem Massaker von Zehntausenden tamilischer Zivilisten. Bis dahin wurden mehr als 300.000 Menschen intern umgesiedelt (IDPs).

Die vorliegenden Aufzeichnungen betreffen die 10 Jahre vom Machtantritt des früheren Menschenrechtsanwalts, Mahinda Rajapakse, im November 2005 bis zum Fall seines Regimes am 9. Januar 2015. Eine Mischung politischer Parteien – Sinhala Buddhist Ultranationalisten, Sozialisten, Marxisten und die buddhistische Mönchspartei – hatten die Kandidatur Rajapakses unterstützt. Von dem Moment an, als er Präsident wurde, praktisch über Nacht, begann für uns eine Zeit, in der es zu einem total militarisierten Polizeistaat kommen sollte. Wir wachten eines Morgens auf und fanden überall Armee-Kontrollpunkte, Militärfahrzeuge, Polizisten und Soldaten. Cynthia Enloe hat das gut beschrieben „Militarisierung ist ein Schritt-für-Schritt-Prozess, durch den etwas kontrolliert wird, abhängig wird oder seine Werte aus dem Militär als Institution oder militarischen Kriterien bezieht.“ (Maneuvers: The International Politics of Militarizing Women's Lives, University of California Press, Berkeley, 2000.)

2005 war das dritte Jahr eines Waffenstillstandes in dem Bürgerkrieg, durch die Norweger geschlichtet und überwacht. Es gab ein paar Runden Friedensgespräche, aber wenig Fortschritte. Es war allgemein bekannt, dass Kampfpause von beiden Seiten benutzt wurde, um sich auf die nächste Runde vorzubereiten.

Mit dem Aufkommen der Rajapakses war im Süden die Militarisierung nicht

nur auf der Straße sichtbar. Alle Massenmedien änderten ihren Ton – Militarisierung wurde Mainstream und populäre Kultur militärische Kultur. Statt Nachrichten über Friedensgespräche malten, sangen, tanzten, marschierten Künstler, Sänger, Schauspieler und Models und produzierten patriotische Werbung. Filmclips über frühere LTTE-Ausbrüche, z. B. eine Bombenexplosion im Jahre 1987, wurden immer wieder gezeigt, um Angst, Hass und Unsicherheit unter den Singhalesen zu erzeugen und sie auf die Rückkehr zum Krieg vorzubereiten.

Eine Konkurrenzshow für Militärpersonal wurde gemacht nach dem American Idol – wer konnte das besten patriotische Lied singen? Eine TV-Werbesendung zeigte eine hochschwangere Frau, die im Bus einem Soldaten ihren Platz anbot. Babies und Kinder trugen Tarnkleidung und Frauen trugen Tarnschals. Privatleute und Firmen sammelten riesige Summen, um das Wohlergehen unserer Soldaten zu garantieren. Die Rekrutierungszahlen stiegen ins Unermessliche. Religiöse Führer wurden in den Nachrichten im Fernsehen gezeigt, die die neu bewaffneten Kräfte segneten. Zivile Verteidigungskräfte wurden in buddhistischen Tempeln stationiert und Montessori-Schulen wurden Koordinationszentren für „National Stärke“-Programme.

Gleichzeitig setzte die LTTE ihre bereits sehr strenge militärische Regierung ihres eigenen Volkes fort, rekrutierte Kindersoldaten, überwachte alle zivilen Aktivitäten, Banken, Postdienste, Transport, Schulen, das eigene Rechtssystem, kaufte weitere Militärausrüstungen und schickte Selbstmordbomber in den Süden.

Innerhalb eines Jahres kam der Krieg zurück. Die singhalesischen Kräfte brauchten drei Jahre, um die Tamil Tigers zu zerschlagen. Präsident Mahinda beschreibt dieses Massaker als einen „humanitären Einsatz“ mit null zivilen Opfern: „Unsere Truppen hatte eine Waffe in einer Hand und ein Exemplar der Menschenrechtscharter in der anderen.“ Dass dieser Einsatz Täuschung, außergerichtliche Hinrichtungen, Massaker und unzählbare Verbrechen gegen die Menschlichkeit beinhaltete wurde in den ausländischen Nachrichten sehr gut dokumentiert und in einem UN-Bericht, der von mindestens 40.000 toten Zivilisten im letzten Kampf berichtete. Andere Agenturen behaupteten, dass die Zahl viel höher war. Diese Anschuldigungen führten zu wiederholten Forderungen, dass Sri Lanka sich einer internationalen Kriegsverbrecheruntersuchung unterziehen sollte.

Die Militarisierung endete nicht mit dem letztlichen Sieg. Nach wenigen Monaten (im Jahre 2010) rief der Kriegsheld Präsident Rajapakse eine Wahl auf und gewann die zweite Amtszeit für sich mit Leichtigkeit. Er gestaltete sein Kabinett weitgehend um. Sein Bruder Gotabaya, einer der Drahtzieher in dem Krieg, blieb weiterhin Verteidigungsminister und das Verteidigungsministerium übernahm die Aufgaben der Urban Development Authority (Behörde für die urbane Entwicklung).

Letztere Behörde setzte Soldaten für das neue Stadtverschönerungsprojekt ein. Dazu gehörte das Räumen von Slums, so dass das Land an chinesische und indische Investoren verkauft werden konnte, die öffentliche Parks, Spielplätze, Einkaufspassagen, Touristenhotels, Restaurants, Schönheitssalons und andere Entwicklungen schufen und verwalteten.

Auf Befehl des Präsidenten, Mahinda Rajapakse, mussten alle Universitätsstudenten einen Kurs in militärischer Disziplin mitmachen, und alle Schulleiter mussten militärisches Training absolvieren, wo sie dann zu Obersten gemacht wurden.

Ehemaliges Militärpersonal übernahm den öffentlichen Dienst und den Auslandsdienst und in den Städten lungerten auf den Bürgersteigen alle 100 m Männer herum, die beobachteten, wer und was da geht. Sie trugen zivile Kleidung, aber immer noch ihre Armeestiefel. „Weißer Bus Entführungen“, die 2005 begannen, riß eine steigende Zahl von Leuten von der Straße, wobei Journalisten das bevorzugte Ziel waren. Einige verschwanden einfach, die gefoltertenKörper anderer wurden einen Tag später oder so gefunden. Verdächtige wurden ohne Gerichtsverhandlung inhaftiert, und der Hauptrichter wurde gefeuert wegen einer Entscheidung gegen den Präsidenten. Extreme Gewalt wurde die Normalität und das Regime hielt uns alle im Staatsterrorgriff. Hunderte von Journalisten und Menschenrechtsaktivisten flohen aus dem Land. Das nationale Verteidigungsbudget war größer als während des Krieges.

In den besiegten Tamil-Regionen des Nordens und Ostens ersetzte singhalesisches Militärpersonal alle Gouverneure, örtlichen Verwaltungen und die Polizei. In Jaffna gab es einen Soldaten für jeweils 10 Bewohner und die Demografie änderte sich. Die Regierung organisierte Kriegstourismus-Reisen für Leute aus dem Süden, um das Siegesmonument, die besiegten Gebiete und die traumatisierten Menschen anzusehen.

Am 9. Januar diesen Jahres wurde das Rajapakse-Regime – es ist fast ein Wunder – abgewählt. Die neue Regierung hat vorsichtig und sorgfältig den komplexen Prozess begonnen, ein zerbrechliches, eingeschüchtertes und ausgebranntes Land wieder gesund zu machen. Das Ziel ist, Recht und Ordnung wieder einzuführen, das zerbrochene Verhältnis zwischen ethnischen und religiösen Communities zu heilen, das Vertrauen in die Regierung und die Zivilgesellschaft von Grund auf aufzubauen und sich von dem Tsunami an Ungerechtigkeit und Grausamkeit zu erholen.

Vernünftige und ermutigende Bewegungen wurden in den letzten drei Monaten vorgenommen. Ich möchte glauben, dass die benötigte enorme Transformationsarbeit weitergehen wird; dass wir eine Zukunft in Frieden, Versöhnung und Zusammenhalt haben können. Ehrlich gesagt, nach einem Leben voller Brutalisierung und Horror, obwohl ich immer an die Unverwüstlichkeit und Kreativität meiner Leute glaubte, fürchte ich zu viel vertrauensvoll zu sein. Ich möchte damit nicht enden, aber Cynthia Enloe hat es wieder gut ausgedrückt „Was militarisiert wurde, kann entmilitarisiert werden. Was entmilitarisiert wurde, kann wieder militarisiert werden“.