Vergangenheitsarbeit zur Friedenskonsolidierung

Einleitung

Inmitten der zweiten Dekade des 21ten Jahrhunderts machen fortwährende Konflikte weltweit deutlich, wie dringend es ist, einen wirkungsvollen Umgang mit der Vergangenheit zu finden, gegen Krieg aufzustehen und Frieden zu konsolidieren. Dieser Artikel befasst sich mit der Herausforderung, die Vergangenheit zu bearbeiten – ein wichtiges Thema, mit dem WRI-Gruppen in den Ländern konfrontiert sind, die Krieg oder autoritäre Regierungen wie das Apartheid-Regime oder Militärdiktaturen hinter sich haben.

Das Streben nach Frieden durch Aufdeckung der Wahrheit, die als Basis für Versöhnung dienen kann, steht in einer permanenten Spannung dazu, dass die in diesem Prozess gefundenen Fakten zur Strafverfolgung derjenigen genutzt werden, die unter Verdacht stehen, Kriegsverbrechen begangen zu haben. In anderen Worten: Es gibt eine Spannung zwischen der Untersuchung von Kriegsverbrechen mit dem Ziel, Verantwortlichkeiten zu ermitteln und die TäterInnen zu bestrafen einerseits, und dem, durch Anerkennung der Taten und durch Versöhnung eine neue Basis des Zusammenlebens zu schaffen, andererseits.

Friedensaufbau im Kontext

Im Mittelpunkt des Projektes “Friedensaufbau” steht die Suche nach wirkungsvolleren Wegen, die Lebensgrundlagen und das Wohlergehen der vom Krieg betroffenen Menschen zu stabilisieren und zu verbessern. Die 1992 durch den damaligen Generalsekretär der Vereinten Nationen, Boutros Boutros-Ghali, veröffentliche Agenda für Frieden hat Friedenskonsolidierung definiert als Mittel für einen langfristigen Prozess zum Wiederaufbau kriegsgeschädigter Gesellschaften, als ‚Handlung/en, die Strukturen aufbauen und unterstützen, die zur Friedens-Stärkung und –festigung beitragen, damit ein Rückfall in Konflikte vermieden wird.’1 Im Laufe der Zeit hat sich das Verständnis von Friedenskonsolidierung ‘stufenweise ausgeweitet und integrierte Ansätze einbezogen, die Gewaltkonflikte in verschiedenen Phasen des Konfliktzyklus bearbeiten.’ 2 Im Grunde beinhaltet Friedensaufbau die Bearbeitung der Konflikt-Ursachen und die Befähigung der Konfliktparteien, in Zukunft durch Verhandlungen und wo nötig durch Mediation Lösungen zu finden.

Diese Aktivitäten sind letztendlich darauf gerichtet, durch eine wirkungsvolle Vergangenheitsbewältigung und die Förderung von Versöhnung eine Heilung der vom Krieg betroffenen Gemeinschaften zu erreichen. Versöhnung kann jedoch ohne gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Wiederaufbau und ohne Entwicklung nicht dauerhaft gelingen. All das ist aber nicht möglich ohne die Mobilisierung von Ressourcen. Friedensaufbau ist im Grunde genommen eine politische Aktivität, muss aber die juristischen, sozialen und wirtschaftlichen Dimensionen ebenso in den Blick nehmen.

Vergangenheitsarbeit verstehen

Vergangenheitsarbeit schließt Prozesse der Rechtsprechung und Wiedergutmachung ein - als Mittel, um Frieden und Versöhnung zu fördern. 1997 hat die Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen (Vorgängerinstitution zum UN Menschenrechtsrat) die Joinet-Prinzipien zur Bekämpfung von Straflosigkeit angenommen, die die Rechte der Opfer und die Verpflichtungen der Staaten festschreiben.

Die Joinet-Prinzipien beschreiben vier parallele Schlüsselprozesse, die benötigt werden, um Straflosigkeit einzudämmen, nämlich

• Das Recht zu wissen, was geschehen ist

• Das Recht auf Gerechtigkeit

• Das Recht auf Wiedergutmachung

• Die Garantie, dass es nicht wieder geschieht.

Das Ziel der Prozesse ist eine Auseinandersetzung mit den Grausamkeiten der Vergangenheit und die Durchführung gewisser juristischer und quasi-juristischer Maßnahmen, die der möglichen Wiederholung ähnlicher Taten in Zukunft vorbeugen.

Einige der Prozesse der Vergangenheitsbearbeitung fallen unter die noch strittige Kategorie Übergangsjustiz) 3 . Übergangsjustiz versucht vor allem, Prozesse der Auseinandersetzung mit der Vergangenheit voran zu bringen und Mechanismen und Institutionen aufzubauen, die die Hauptprobleme bearbeiten, die politische Unterdrückung gefördert oder Konflikt angeheizt haben. 4 Übergangsjustiz “versucht, die Herausforderungen zu überwinden, mit denen Gesellschaften sich beim Übergang von einem autoritären Staat zu einer Form der Demokratie auseinandersetzen müssen.” 5 Meistens haben solche Gesellschaften eine Vergangenheit hinter sich, die von Brutalität, Ausbeutung und Diskriminierung geprägt war. Übergangsjustiz ist in solchen Zusammenhängen nicht dazu gedacht, Kriminalitätsbekämpfung zu betreiben; vielmehr strebt sie an, eine “tiefergehende, vielfältigere und weiter gefasste Vorstellung von Gerechtigkeit zu fördern, nach der die Täter konfrontiert werden, die Bedürfnisse der Opfer bearbeitet werden und ein Prozess der Versöhnung und Transformation in eine gerechtere und menschenfreundlichere Gesellschaft stattfindet”. 6

Das Endziel eines Übergangsjustiz-Prozesses besteht darin, einen quasi-juristischen Rahmen zu schaffen, um die weiter spürbaren Nachwirkungen der Vergangenheit zu bewältigen. In dieser Hinsicht bleibt Südafrika ein wichtiges Modell. Im Mittelpunkt der südafrikanischen Übergangsprozesse stand die Notwendigkeit, die Vergangenheit durch Vorgehensweisen zu bearbeiten, die von den Hauptbeteiligten anerkannt und akzeptiert waren, die von den tiefen Gräben in der Vergangenheit betroffen waren. Es ist notwendig, auch im Blick zu behalten, dass Übergangsjustiz eben nur ein “Übergangsprozess” sein kann, und dass dieser keinesfalls als dauerhafte Lösung für den Umgang mit den Grausamkeiten der Vergangenheit gesehen werden kann. Er ist eher ein kurzfristiger Vorgang, der abgelöst werden muss von Rechtsstaatlichkeit und der Wiederherstellung einer Verfassungsordnung, die die sozialen, politischen und ökonomischen Spannungen in der Gesellschaft regelt und löst. Einrichtungen wie Gerechtigkeits- und Versöhnungs-Kommissionen und Sondergerichtshöfe sind vorübergehende und zeitlich begrenzte Institutionen und sollten nicht als Dauerlösung betrachtet werden.

Es gibt mindestens fünf Komponenten der Vergangenheitsbearbeitung in Übergangsjustiz-Prozessen, die in einer Veröffentlichung des Instituts für Gerechtigkeit und Versöhnung (Institute for Justice and Reconciliation) in Kapstadt unter dem Titel Pieces of the Puzzle: Keywords on Reconciliation and Transitional Justice (Teile des Puzzles: Schlüsselbegriffe zu Versöhnung und Übergangsjustiz) zusammengefasst sind

• Sicherstellen der Verantwortlichkeit in einer fairen Justizverwaltung und Wiederherstellen der Rechtsstaatlichkeit;

• Anwendung nicht-juristischer Mechanismen zur Aufklärung der Wahrheit, etwa durch Wahrheits- und Versöhnungskommissionen;

• ein Versöhnungsprozess, in dem die vergangenen Grausamkeiten, wie sie im allgemeinen Gedächtnis akzeptiert sind, durch diejenigen anerkannt werden, die das ungerechte System geschaffen und angewendet haben, als Voraussetzung dafür, dass Vergebung und Heilung stattfinden kann;

• die Reform der Institutionen einschließlich der Exekutive, Jurisdiktion und Legislative der Regierung ebenso wie der Sicherheitskräfte, damit ein bestimmter Grad an Vertrauen wieder hergestellt werden kann und Brücken zwischen den verschiedenen Mitgliedern der Gesellschaft wiederaufgebaut werden können:

• Wiedergutmachungsleistungen für Opfer, die Menschenrechtsverletzungen, einschließlich geschlechtsbezogener Gewalt erlitten hatten, als eine Möglichkeit, in der Vergangenheit erlittenen Schaden wieder gut zu machen.

Kulturell geprägte Ansätze der Vergangenheitsbearbeitung

In unterschiedlichen Kulturen sind eigene Modelle zur Förderung von Frieden und Versöhnung entwickelt worden, ebenso wie zur Strafverfolgung. Es ist klar, dass Gerechtigkeits- und Versöhnungsmodelle, die in einer Kultur entwickelt wurden, nicht in eine andere Gesellschaft transplantiert werden können. Dies legt nahe, dass jede Gesellschaft selbst entscheiden muss, welche kulturellen Ansätze der Versöhnung am besten zum Frieden beitragen und die Anliegen der Gerechtigkeit und der Wiedergutmachung vergangener Verletzungen voranbringen. Jede Kultur muss die Lehren, die sie aus ihren Friedensförderungs- und Versöhnungsprozessen ziehen kann, ausgraben, damit dieses Wissen der globalen Gemeinschaft zu Gute kommt.

Der ruandische Kontext

Vor 20 Jahren war Ruanda am Ende: Wir verloren eine Million Menschen; Zehntausend Menschen starben jeden Tag durch die Hände von Ruandern. Der Genozid ist ein Beispiel des Schlimmsten, zu dem menschliche Wesen fähig sind. Versöhnung holt das Beste aus uns heraus, was menschliche Wesen sein können, während wir daran arbeiten, diese tragische Vergangenheit hinter uns zu lassen.

Der Genozid zerstörte den sozialen Zusammenhalt in Ruanda, der über Jahrzehnte hin absichtlich beschädigt worden war. In den letzten 20 Jahren haben wir daran gearbeitet, soziale Bindungen und die Würde der RuanderInnen wieder herzustellen.

Was sich für uns aus der Tragödie ergeben hat, ist Energie und Erneuerung. Wir haben die Macht gewonnen, stimmig zusammen zu arbeiten. Wenn man nicht aus der Tragödie lernst, die man durchlebt hat, fordert man gewissermaßen eine neue Tragödie heraus.

Einige der aus der ruandischen Kultur erwachsenen einheimischen Initiativen sind:

INGANDO:(Solidaritätslager):

Eine politische Bildungsinitiative, die die Integration ehemaliger RückkehrerInnen, X-FAR, erleichterte, entließ vorläufig Gefangene in ihre Gemeinschaften zurück. Zielgruppen waren Frauen, Jugendgruppen, Studierende an den Universitäten und lokale Führungspersönlichkeiten.

INGANDO bietet Foren an für RuanderInnen, um anhand der Geschichte mit ihrer Vergangenheit fertig zu werden und eine gemeinsame Vision für eine vereinte Zukunft zu finden.

ITORERO RY’IGIHUGU:

Auch dies ist eine von der ruandischen Kultur inspirierte, einheimische Initiative. Diese Einrichtung war früher eine ruandische Schule zur Vermittlung moralischer Werte wie Integrität und der Fähigkeit zur Lösung eigener Probleme.

Heutzutage ist Itorero ry'Igihugu wiederbelebt worden, um die Werte der Einheit, Wahrheit und einer Kultur des harten Arbeitens zu fördern.

GACACA

GACACA sind traditionelle kommunale Gerichte. Die GACACA Gerichts-Initiative kommt genau zur rechten Zeit, denn sie ermöglicht das Folgende:

Sie wird die Aufdeckung der Wahrheit über den Genozid und die Verbrechen gegen die Menschlichkeit erlauben; sie wird der Kultur der Straffreiheit ein Ende bereiten; sie wird die Menschen in Ruanda versöhnen und die Bande zwischen ihnen stärken; sie belebt traditionelle Formen der Rechtsprechung auf der Basis der ruandischen Kultur wieder; sie demonstriert die Fähigkeit der lokalen Kommunen, ihre Probleme selbst zu lösen; sie hilft dabei, einige der vielen durch den Genozid erzeugten Probleme zu lösen.

ABUNZI:

Kommunale Versöhnungs-Schlichter, die alltägliche Konflikte lösen, bevor sie an die Gerichte verwiesen werden.

Schlussfolgerung

Vergangenheitsbearbeitung ist ein wesentlicher Bestandteil der Gesamtstrategie, künftigen Kriegen zu widerstehen und ihnen vorzubeugen. In der Tat kann verschobene Justiz Versöhnung verhindern. Blinde Strafverfolgungs-Aktivitäten können jedoch auch Spannungen in einem Land verstärken und die Aussichten auf Friedenskonsolidierungen untergraben.

Weil BürgerInnen oft unmittelbare Ziele der Unterdrückungsmechanismen und repressiven Regimes gewesen sind, ist es wichtig, dass sie die Effizienz der Mechanismen zur Vergangenheitsbearbeitung und Friedensförderungsprozesse aktiv beobachten und in die Aufklärungsarbeit darüber aktiv eingebunden sind.

Deshalb muss schrittweise der aktiven Beteiligung von BürgerInnen mehr Bedeutung beigemessen werden, wenn es darum geht, die Umsetzung von Strategien der Vergangenheitsbewältigung zu verfolgen.

Letztendlich wird Krieg so lange eine vorherrschende Form menschlicher Interaktion bleiben, bis wir effektive Prozesse für die Vergangenheitsbearbeitung erfassen und entwickeln und damit die Friedenskonsolidierung fördern.

In der Vergangenheit liegt keine Zukunft. Man kann niemals in der Gegenwart leben und eine neue und spannende Zukunft schaffen, wenn man immer in der Vergangenheit stecken bleibt.

Der Prozess der Erholung von Missetaten, der echte Vergebung ermöglicht, braucht Zeit. Für einige mögen es Jahre sein. Er kann nicht beschleunigt werden. Aber es hilft, seine Energie auf die Heilung zu richten, nicht auf die Verletzung!

Wer die Bereitschaft zu vergeben empfindet, kann ein Gefühl des Friedens und Wohlbefindens haben. Es vertreibt die Angst und erlöst uns von Depression. Es kann den eigenen Selbstwert steigern und uns Hoffnung geben.

Vergebung macht zwei Arten von Frieden möglich: den Seelenfrieden – die Möglichkeit, alte emotionale Wunden zu heilen, und den Frieden mit den Anderen… die Möglichkeit neuer, zufriedenstellenderer Beziehungen in der Zukunft.

Der Schwache kann nicht verzeihen. Verzeihen ist eine Eigenschaft des Starken..

- Mahatma Gandhi

Dr. Tim Murithi ist der Leiter des Programms Gerechtigkeit und Versöhnung in Afrika am Institut für Gerechtigkeit und Versöhnung in Kapstadt, Südafrika(Justice and Reconciliation in Africa Programme at the Institute for Justice and Reconciliation based in Cape Town, South Africa), www.ijr.org.za; Dora Urujeni ist der Rechtsvertreter von MEMOS, Learning from History in Rwanda (MEMOS, Lernen aus der Geschichte in Ruanda).

1 Boutros Boutros-Ghali, An Agenda for Peace: Preventive Diplomacy, Peacemaking and Peacekeeping, New York: United Nations, 1992.

2 Necla Tschirgi, Peacebuilding as the Link between Security and Development: Is the Window of Opportunity Closing?, (New York: International Peace Academy, 2003), p.1

3 United Nations Security Council, The Rule of Law and Transitional Justice in Conflict and Post-Conflict Societies, Report of the Secretary-General, S/2004/616, 23 August 2004, p.3.

4 N. Kritz (ed), Transitional Justice: How Emerging Democracies Reckon with Former Regimes, (Washington, D.C.: 1995; and A. J. McAdams, Transitional Justice and the Rule of Law in Democracies, (Notre Dame: Notre Dame University Press, 1997).

5 Alex Boraine, ‘Transitional Justice’, in Charles Villa-Vicencio and Erik Doxteder (eds), Pieces of the Puzzle: Keywords on Reconciliation and Transitional Justice, (Cape Town: Institute for Justice and Reconciliation, 2004), p.67.

6 Boraine, ‘Transitional Justice’, p.67. 

Übersetzung: Anne M. Dietrich