Kriegsdienstverweigerung als Strategie

Es mag wohl sein, dass die Kriegsdienstverweigerung eher als ein moralisches Gebot denn als eine Strategie betrachtet wird. In Ländern, wo es noch Wehrpflicht gibt, zeigen sich unterschiedliche Vermeidungsstategien und Verzögerungstaktiken. Einige Menschen bekommen eine Entlassung aus medizinischen Gründen. Andere fliehen, emigrieren, wählen einen Beruf, der sie von der Einberufung befreit oder bestechen die Behörden.

Die Entscheidung, sich öffentlich als Kriegsdienstverweigerer zu erklären und in manchen Fällen sich der darauf folgenden Verfolgung zu stellen, kann eine bewusst aufgegriffene politische Strategie sein, die oft auf antimilitaristischen Prinzipien basiert. Manchmal wird die Entscheidung von Einzelpersonen getroffen. Oft entscheidet sich eine Gruppe von Gleichgesinnten, die sich zusammen engagieren. Wir haben Boro Kitanoski und Igor Seke - Kriegsdienstverweigerern aus Mazedonien bzw. Serbien - die Frage gestellt, welche Schritte ihre Bewegungen machten, nachdem sie diese Entscheidung getroffen hatten.

Von den Rändern zum Mainstream,von Igor Seke

Schon immer war die Kampagne für Kriegsdienstverweigerung in Serbien die Sache einer kleinen Gruppe von Menschen. In den 1990-er und frühen 2000-er Jahren entwickelte sich die Bewegung am politischen und kulturellen Rande der serbischen Gesellschaft.

Es waren feministische Gruppen, die als erste nicht nur Militärdienstverweigerer, sondern auch Deserteure der Jugoslawienkriege unterstützten. Zunächst engagierten sich Männer lediglich in einer Kampagne, die vor allem sie selbst (als Dienstverpflichtete) betraf, was durch Teilnahme an Aktionen feministischer Gruppen, am Anfang durch Women in Black, geschah. Dies war ihnen eine große Hilfe, weil sich die Feministinnen darüber im Klaren waren, was für eine Veränderung in der Gesellschaft sie bewirken wollten; der Antimilitarismus gehörte dazu.

Der soziopolitische Zusammenhang, in dem wir während der Kampagne standen, bereitete uns Schwierigkeiten: Nationalismus, Militarismus, Homophobie, Intoleranz gegen religiöse Minderheiten etc., versetzten uns alle an den Rand. Wir hielten unseren Aktionsraum für sehr eingeschränkt. Kriegsdienstverweigerung wurde gesehen als die Haltung von “Drogenabhängigen, Schwulen und Sektenmitgliedern”, und Eltern warnten wirklich ihre Kinder davor. Als Antwort auf Fragen nach Drogenabhängigen, Schwulen und Mitgliedern religiöser Sekten erklärten wir immer, all diese seien unter den Mitgliedern der Kampagne zu finden, genauso wie in der Armee und bei der Polizei. Wir betonten, wir seien eine einschließende, nicht eine ausschließende Bewegung.

Die Kampagne hatte ein sehr begrenztes Ziel: Die Beendigung der Wehrpflicht in Serbien. Obwohl es keinen zivilen Ersatzdienst gab, war unser Plan, ein Gesetz zu erhalten, das die Befreiung der gefangenen Kriegsdienstverweigerer ermöglichen sollte (2002 waren noch 10 Zeugen Jehovahs im Gefängnis), und das jungen Menschen erlauben würde, den Kriegsdienst zu verweigern. Da wir wussten, wie wenig sich der Staat um den Alternativdienst kümmern würde, sahen wir genau wie die Regierung, dass jeder Verweigerer ein Soldat weniger für die Armee ist. Wir hofften, eine kritische Masse von Verweigerern zu schaffen, die die Aufrechterhaltung der Wehrpflicht verunmöglichen sollte.

Aktionen auf der örtlichen Ebene versuchten, die Kriegsdienstverweigerung zu entmystifizieren. In einer Gesellschaft, die das Unbekannte fürchtete, ist der einzige Weg, etwas zu akzeptieren, es kennenzulernen. Wir brauchten Verbündete und waren glücklich, einen Journalisten von einer unabhängigen Zeitung zu finden, der an dieser Angelegenheit interessiert war. Da es ein provozierendes Thema war, folgten andere Journalisten, und wir hatten alles Medieninteresse, das wir brauchten. Während einer Debatte im nationalen Radio Belgrad mit einem Chef des PR-Dienstes der serbischen Armee wurde ich gefragt: „Wie hat es die Kampagne für Kriegsdienstverweigerung geschafft, die Medien gegen die Armee zu gewinnen?“ Wir waren mit niemandem im Krieg; es war bloß die Macht der gut vorgestellten Argumente gegen die militärische, auf Angst gegründete Propaganda, die Kriegsdienstverweigerung populärer machte als den Militärdienst.

Um den politischen Druck zu erhöhen, hatten wir zwei Aktionslinien: eine nationale und eine internationale. Auf der nationalen Ebene sammelten wir 30.000 Unterschriften für das Gesetz über Kriegsdienstverweigerung. Die Unterschriften wurden hauptsächlich auf den Straßen und in Universitäten gesammelt. Das machte die Studentenunion zu einer unserer wichtigsten Partner in der Kampagne. Auf internationaler Ebene schafften wir es mit der Unterstützung der WRI, dem Europäischen Büro für Kriegsdienstverweigerung und Amnesty International, die Angelegenheit der Kriegsdienstverweigerung oben auf die Tagesordnung der serbischen Regierung zu setzen.
Dafür nutzten wir zwei konkrete Fälle: zwei erklärten Kriegsdienstverweigerern wurde ein unbewaffneter Militärdienst angeboten, und einer von beiden nahm ihn an. Der andere (ich selbst) weigerte sich, und damals tat das internationale Unterstützungsnetzwerk das Beste, was es tun kann: Es gab über 500 Protestbriefe aus der ganzen Welt, die innerhalb weniger Tage an die serbische Regierung geschickt wurden. Sie mussten mich frei lassen. Ein Jahr später beschloss die Regierung ein Gesetz zur Kriegsdienstverweigerung.

Von etwa 10.000 Personen, die einberufen wurden, erklärten 220 ihre Kriegsdienstverweigerung und begannen am 22. Dezember 2003 ihren Alternativdienst. 2006 war die Anzahl der Kriegsdienstverweigerer höher als die Anzahl derjenigen, die nicht verweigerten. Am 1. Januar 2011 beendete Serbien die Wehrpflicht, nannte das aber offiziell ein „Aussetzen“.

2002, als wir ein Treffen mit einem Vertreter des Europarates in Belgrad hatten und sie nach ihrer Unterstützung durch politischen Druck auf die serbische Regierung fragten, sagte man uns wörtlich: Kriegsdienstverweigerung in Serbien? Vielleicht 2010.“ Der letzte Tag des Jahres 2010 war der letzte Tag der Wehrpflicht.

Mit dem Ende der Wehrpflicht starb die Kampagne. Der Antimilitarismus ist wieder an den Rändern der Gesellschaft. Vielleicht könnten wir mehr getan haben, um einen tiefen Wandel in der Gesellschaft hervorzubringen, vielleicht haben wir diese Chance verpasst. Solange es noch Armeen auf dem Balkan und im Rest der Welt gibt, sollten wir nicht dasitzen und entspannen. Der Krieg geht im Kopf vieler in der Region immer noch weiter, und eine starke antimilitaristische Kampagne ist eine politische Notwendigkeit für das Wohl des Balkans.

Kriegsdienstverweigerung ist ein Werkzeug, kein Ziel,von Boro Kitanoski

Die erste Gruppe ideologischer Kriegsdienstverweigerer in Makedonien wurde Mitte der 90-er Jahre gegründet und kam aus einer alternativen Subkultur. Bis dahin war die kleine Gruppe der Zeugen Jehovahs ein schweigender Märtyrer des militärischen Rekrutierungssystems. Ihre Mitglieder wurden regelmäßig verurteilt und ins Gefängnis gesteckt, und das wiederholt (eine Person wurde siebenmal verurteilt). Aber in der Öffentlichkeit gab es vollständiges Schweigen über die Angelegenheit. Manchmal wurde sie als Teil der Diskriminierung gegen eine kleine religiöse Minderheit angesehen und galt als nicht überraschend. Makedonien sagte sich in den frühen 90-er Jahren friedlich von Jugoslawien los (und war der einzige Staat, der ohne Krieg seine Unabhängigkeit erreichte) und hatte eine international akzeptierte Aura eines kleinen friedliebenden Landes in einem sehr unruhigen Balkan der 90-er Jahr. In Wirklichkeit war es eine höchst beunruhigte Gesellschaft, die gerade aus einer großen Föderation ausgestiegen war, ein kleines Heer hatte, aber den alten jugoslawischen Militärgeist bewahrte. Das hatte leider seinen tragischen Höhepunkt im Kriegskonflikt von 2001.

Wir waren eine sehr, sehr junge Gruppe von Freunden, die bloß nicht zur Armee gehen wollte. Das war der fundamentale gemeinsame Grund, aber wir hatten auch von allem Anfang an einen antimilitaristischen Ansatz. Kriegsdienstverweigerung war für uns ein Werkzeug, nicht ein Ziel. Wir weigerten uns, die Sache nur aus der Perspektive der Menschenrechte zu sehen oder die Sache in den Rahmen der europäischen Integration zu stecken und auf kommende Reformen zu warten: Wir definierten sie immer als Teil des globalen antimilitaristischen Kampfes.

Nun da ich zurückblicke, wird mir deutlich, dass wir die größten Fortschritte auf der Ebene der Menschenrechte gemacht haben, aber zur selben Zeit wären wir niemals dorthin gelangt, wenn wir nicht das Fernziel und die Identität unseres Kampfes gehabt hätten. Die Öffentlichkeit ignorierte die Angelegenheit, bis die Leute auf der Straße zu sehen waren. Flucht vor der Rekrutierung fand immer statt, in einem Ausmaß von 20 – 30 %. Nun trugen Regionalkriege, Systemzusammenbrüche und Räubereien während der Privatisierung alle zu einer allgemeinen Ablehnung des Militärischen bei, und wir wussten das. Das Problem war, Leute zu ermächtigen und sie in die öffentliche Sphäre zu bringen.

Es ist seltsam, aber die erste Erwähnung von Kriegsdienstverweigerung im Verteidigungsgesetz war 2001, obwohl die ersten Ideen über die Abschaffung der Wehrpflicht für 2010 oder 2012 angesetzt wurden. Zivildienst wurde 2003 begonnen, mit ein paar Kriegsdienstverweigerern, die ihn leisteten. Die Regierung übte alle Arten von Druck auf Kriegsdienstverweigerer aus: Man weigerte sich, Erklärungen anzunehmen, es gab sehr wechselhafte Zugänge zum Gesetz, Verfolgungen, verschiedene Behandlungen für ethnische Makedonier und ethnische Albaner – alles, was einem so einfällt. Wir antworteten dadurch, dass wir in den meisten großen Städten aktiv waren und Kriegsdienstverweigerern Unterstützung anboten, indem wir ihre Weigerung an das Verteidigungsministerium weiterleiteten.

Eine Regierungsstudie behauptete, es gebe nicht mehr als 15 Kriegsdienstverweigerer. In Wirklichkeit waren es 2004 eintausend, und diese Zahl stieg an. Wir vertrauten auf die mangelnde Beliebtheit des Militärdienstes, und nutzten das. Wir zählten auf zwei Dinge: Die Dickköpfigkeit eines Militärs, das nicht aufhören würde, Unterdrückungsmaßnahmen auszuüben, und dass eine wachsende Anzahl von Kriegsdienstverweigerern (ob sie einen alternativen Dienst leisteten oder nicht) am Ende das System von Militär- und Alternativdienst dazu bringen würde, sich selbst zu zerstören. Das geschah. In den folgenden 2 Jahren wuchs die Anzahl der Kriegsdienstverweigerer, und 2006 waren es mehr Kriegsdienstverweigerer als Wehrdienstleistende, die den Militärdienst akzeptierten. Im März 2006 erklärte die Regierung schließlich das Ende der Kriegsdienstverweigerung zu einem schon vorher geplanten Weg und erwähnte die Anzahl der Kriegsdienstverweigerer (die unser Geld verschleudern und nicht zu unserer Verteidigung beitragen) als einen kleinen Teil der Entscheidung.