US-Deserteur beantragt Asyl in Deutschland

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Am kommenden Donnerstag wird zum ersten Mal ein US-Deserteur Asyl in Deutschland beantragen, der im Irakkrieg eingesetzt worden war.

Mit seiner Asylantragstellung beruft er sich auf die sogenannte Qualifizierungsrichtlinie der Europäischen Union, die einen Schutz vor Verfolgung für einen Deserteur vorsieht, wenn "der Militärdienst Verbrechen oder Handlungen umfassen würde", die völkerrechtswidrig sind. Zugleich verweist er auf die Nürnberger Prozesse. Sie "setzten die Norm, dass niemand seine bzw. ihre Handlungen damit verteidigen kann, dass er/sie lediglich Befehle befolgt habe".

"Wir sollten nicht dazu gezwungen werden, in einem illegalen Krieg zu kämpfen. Wir dürfen nicht dafür verurteilt werden, dies zu verweigern. Nachdem ich die Wahrheit über die Natur der militärischen Einsätze erfahren habe, weigere ich mich, weiter daran teilzunehmen", erklärte der US-Deserteur im Vorfeld.

Zur Pressekonferenz wird Rechtsanwalt Dr. Reinhard Marx in Begleitung seines Mandanten erwartet.

Wir laden Sie hiermit herzlich zu einer Pressekonferenz ein:

Am Donnerstag, den 27. November 2008, 10 Uhr

im Presseclub in Frankfurt/Main, Saalgasse 30

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Rudi Friedrich, Connection e.V. (069-82375534)
Tim Huber, Military Counseling Network (06223-47506)

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