Das zerbrochene Gewehr

Zweifellos spielten und spielen geostrategische und ökonomische Interessen eine wichtige Rolle für den Einmarsch – und insbesondere den Verbleib – der NATO in Afghanistan. Aber am Hindukusch steht noch weit mehr auf dem Spiel, dort entscheidet sich nämlich aus westlicher Sicht nicht mehr und nicht weniger als die Zukunft der NATO.

Die Ausgabe des Zerbrochenen Gewehrs bietet in der Zeit vor dem NATO-Gipfel in Lissabon am 19./20. November 2010 Informationen und Meinungen zur NATO, und zum Widerstand gegen die NATO und den Krieg in Afghanistan.

Vom 19.-21. November wird der NATO-Gipfel in Lissabon stattfinden, bei dem Obama, das bekannteste der Staatsoberhäupter, anwesend sein wird.

Beim Gipfel von Straßburg-Kehl von 2009 stimmten die NATO-Mitglieder überein, ein neues strategisches Konzept für die Allianz zu erstellen. Das strategische Konzept (SK) ist normalerweise das leitende politische Dokument der kommenden zehn Jahre für die NATO. Im November hoffen die Nato-Länder beim NATO-Gipfel in Lissabon ein Dokument zu verabschieden, das “kurz und klar” sein soll. Der Hauptinhalt wird großenteils das SK von 1999 wiederholen, aber es wird im Ganzen kürzer sein. Eingeweihte erwarten ein Papier von höchstens 12 Seiten.

Die Steuerbehörden drohen der War Resisters' In­ternational mit der Beschlagnahme von Eigentum, da die pazifistische Organisation einen Teil der Einkommenssteuer einbehält, basierend aus Gewissengründen, für Krieg zu zahlen (Kriegssteuerverweigerung).

Die War Resisters' Internatio­nal behält seit dem Steuerjahr 2002/03 einen Teil der Steuer ein - normalerweise ca. 7% der Einkommensteuer, in etwa der Militäranteil am Haushalt. In jährlichen Briefen an die Steuerbehörde schreibt die Organisation:

Im April 2009, als Teil der Mobilisierung gegen den NATO-Gipfel in Straßburg, organisierte Nein-zur-NATO eine zweitägige Konferenz, in deren Zusammenhang etwa vierzig Frauen aus NATO-Mitgliedsstaaten den Workshop „Gegen die NATO zu arbeiten ist eine feministische Angelegenheit“ veranstalteten. Einige von uns haben beschlossen, via Email gemeinsam weiterzuarbeiten um so den kommenden NATO-Gipfel im November in Lissabon, Portugal, auch mit Protestaktionen von Frauen versehen zu können.

Der German Marshall Fund of the United States führt jährlich Umfragen zu wichtigen "transatlantischen Trends" durch, die durchaus eine interessante Lektüre darstellen können. Eine der gestellten Fragen lautet: "Bitte sagen Sie mir, inwiefern Sie dem Folgenden zustimmen oder nicht zustimmen: Unter bestimmten Bedingungen ist Krieg notwendig, um Gerechtigkeit zu erlangen" (Q29.2). Die Antworten sind sehr aufschlussreich (siehe Grafik unten).

Die Aktionskonferenz Nein zu Krieg - Nein zur NATO wird in die Konferenz der portugiesischen Organisation “CULTURA” eingebunden sein. Die CULTRA-Konferenz wird im ISCTE (Instituto Superior de Ciên­cias do Trabalho e da Em­presa) der Universität von Lissabon stattfinden. Die Aktionskonferenz findet statt in der Associação Caboverdeana, Rua Duque de Palmela, nº2, 8º andar.

Das folgende Programm ist ein kombiniertes Programm beider Veranstaltungen.

Ort: noch zu entscheiden

11.00-11.15: Willkommen
Vitor Lima (PAGAN) zugesagt
Reiner Braun (ICC) zugesagt
11.15-13.00: Vorträge
1. Der Krieg der NATO in Afghanistan (Malalai Joya, Afghanistan) (TBC)
2. Die neue NATO Strategie und die globale Krise (Vitor Lima, PAGAN, Portugal) zugesagt
3. Atomwaffen in der neuen NATO-Strategie (Joseph Gerson, AFSC, USA) zugesagt
4. NATO und Lateinamerika (Eduardo Melero, UAM, Spanien) zugesagt
5. Rakenabwehrsystem in Osteuropa / Russland (Jana Glivicka, No Bases, Tschechische Republik) zugesagt

In
den meisten NATO-Staaten ist die öffentliche Meinung entweder
gespalten zum, oder aber für einen Abzug der NATO-Truppen aus
Afghanistan. Nur in sehr wenigen Ländern hat die NATO Unterstützung
für ihren Krieg (siehe Abbildung 1). Doch das führt weder zu
einer massiven Mobilisierung gegen den Krieg in Afghanistan, noch –
bisher – färbt es auf die Organisation ab, die diesen Krieg führt
– die NATO (siehe Abbildung 2).

Die weiten unbewohnten Gebiete Nordschwedens werden in zunehmendem Maße für Kriegsvorbereitungen und militärische Trainings genutzt: Das Nordeuropäische Luftfahrt-Testgelände (NEAT; North European Aerospace Testrange) umfasst ein Sperrgebiet von 360 auf 100 Kilometern im Luftraum sowie von 1650 Quadratkilometern auf dem Boden (wobei letzteres auf 3000 Quadratkilometer ausgedehnt werden kann) und stellt somit den größten Truppenübungsplatz auf dem europäischen Festland dar.

Markiert Euch das Datum: das Ratstreffen der WRI 2011 wird während des Aktionscamps im Camp selbst in Luleå im Norden Schwedens stattfinden. Derzeit ist das Datum, das für das Ratstreffen vorgesehen ist, vom 19.-21. Juli 2011, gefolgt von einem Seminar, das von/mit ofog organisiert wird, sowie Training und Aktion ...

Mehr Informationen zum Ratstreffen der WRI, und ebenso zum Seminar, wird zu einem späteren Zeitpunkt erhältlich sein. Aber haltet Euch bitte den Termin frei...

Für weitere Informationen, wendet Euch bitte an das Büro der WRI:
War Resisters' International

Das Europäische Antimilitaristische Netzwerk ist keine statische Einheit, sondern ein flexibles Netzwerk antimilitaristischer Gruppen, basierend auf dem Prinzip direkter gewaltfreier Aktion. Das Netzwerk besteht u.a. aus Gruppen die formal der War Resisters' International angehören, doch ist es nicht darauf begrenzt. Als Netzwerk strebt es an, auch zwischen gemeinsamen Aktionen einen Informationsaustausch aufrecht zu erhalten, und Entscheidung über die Schwerpunkte der kommenden Monate/Jahre gemeinsam zu treffen.

Das Zerbrochene Gewehr ist das Rund­schrei­ben der War Resisters' Inter­national und wird auf Engl­isch, Spanisch, Französisch und Deutsch veröffentl­icht. Dies ist Ausgabe 86, September 2010.

Diese Ausgabe des Zerbrochenen Gewehrs wurde von An­dreas Speck zusammengestellt. Besonderer Dank geht Cynthia Cockburn, Wil­bert van der Zeijden, Tobias Pflüger, ofog, und viele andere. Wir danken insbesondere unseren freiwilligen ÜbersetzerInnen.