Nein zur NATO 2009: Was wird geplant?

Diese Seite ist ein Versuch, Informationen zum offiziellen NATO-Gipfel in Strassburg, Kehl und Baden Baden und zu geplanten Protestaktionen zusammenzutragen.

Choreographie des NATO-Gipfels

Das Problem ist derzeit, das viele der Details der Logistik des NATO-Gipfels derzeit nicht bekannt sind. Dies ist lediglich ein Versuch, zusammenzustellen was derzeit bekannt ist oder vermutet wird, größtenteils basierend auf Presseberichten.

Das ganze wird noch komplizierter da das nächste Treffen der G20 am 2. April in London stattfinden wird (http://www.hindu.com/2008/11/27/stories/2008112759831300.htm), und es gibt eine breite Überschneidung zwischen den TeilnehmerInnen des G20-Gipfels und des NATO-Gipfels - auch unter den TeilnehmerInnen an den Protestaktionen.

Dies ist eine grobe Übersicht zum Ablauf des Gipfels:

Am 3. April werden die Staats- und Regierungschefs zum Gipfel anreisen, überwiegend auf der deutschen Seite. Ein möglicher Flughafen könnte der Flughafen Lahr sein, der eine Landebahn hat, die auch für Airforce 1 und andere grosse Flugzeuge lang genug ist, und es gibt dort auch keine Linienflüge. Nach einem Artikel in der Badischen Zeitung vom 6. März 2009 werden die Staats- und Regierungschefs in Lahr ankommen, und von Lahr aus wieder abfliegen. Ankunft wird am 3. April zwischen 13 und 17 Uhr sein, und die Abreise am Samstag, 4. April, zwischen 13 und 18 Uhr.

Andere TeilnehmerInnen des Gipfels werden am Flughafen Baden-Karlsruhe ankommen, der näher an Baden-Baden dran ist.

Derzeit gehen wir davon aus, dass der Transfer von den Flughäfen nach Baden-Baden im wesentlichen per Hubschrauber erfolgen wird.

Es wird ein Abendessen mit Kulturprogramm für die Regierungschefs in Baden Baden geben, nach einem Empfang durch Bundeskanzlerin Angela Merkel. Das Abendessen wird im Kurhaus Baden Baden stattfinden.

Es gibt in Baden-Baden einige Sicherheitszonen, und einige Strassen werden zeitweise komplett geschlossen sein. Eine Karte mit den verschiedenen Sicherheitszonen findet sich unter http://www.polizei-natogipfel2009.de/Natogipfel2009/bad/Seiten/Baden%20B... .

Nach den Abendessen werden die Delegationen sich für die Übernachtung auf verschiedene Hotels entlang der Rheinschiene zwischen Baden Baden und Freiburg verteilen. Details sind bisher ebenfalls nicht bekannt.

Am Morgen des 4. April werden sich die Staats- und Regierungschefs zum symbolischen Händeschütteln auf der Passerelle, einer Fussgängerbrücke zwischen Strassburg und Kehl, treffen. Dies ist der Grund für Sicherheitszonen in Kehl, und die zeitweise Sperrung des Rheins, der Europabrücke über den Rhein, und der Eisenbahnverbinding über den Rhein. Eine Karte der Sicherheitszonen in Kehl findet sich unter http://www.polizei-natogipfel2009.de/Natogipfel2009/kehl/Seiten/Kehl2.aspx. Bitte beachtet, dass der Sportplatz Teil der Sicherheitszone ist. Dieser kann als Hubschrauberlandeplatz genutzt werden.

Der Gipfel selbst wird am 4. April um 10 Uhr in Strassburg beginnen, vermutlich im Palais de Congres.

Eine Karte der Sicherheitszonen in Strasbourg findet sich unter http://wri-irg.org/system/files/public_files/StrasbourgMap-half.pdf . Diese Karte basiert auf OpenStreetMap.org.

Die Choreographie des Widerstands

Da die Choreographie des NATO-Gipfels bisher nicht klar ist, ist auch die Choreographie des Widerstands noch nicht klar. Doch einiges steht mehr oder weniger fest:

Camps (1.-5. April):

Es wird in Strasbourg ein Camp geben, mit einer Kapazität von bis zu 10.000 Personen. Das Camp befindet sich im Süden Strasbourg, in La Ganzau (rue de la Ganzau), im Stadtteil Strasbourg Neuhof/Stockfeld. Eine Karte des Camps selbst findet sich unter https://www.dfg-vk.de/dateien/Campplan_2009-09-03_02.pdf .

Es wird in Kehl und Baden Baden Infopunkte geben, die im Notfalls eine geringe Übernachtungskapazität haben werden. Doch werden diese nicht als Übernachtungsoption für die gesamte Zeit angesehen.
Die Camps werden vom 1.-5. April 2009 offen sein.
Am 1. April wird es im Camp in Strassburg auch ein Festival geben. Kommt also bitte am 1. April an.

Aktionstage (1.-2. April)

Es gibt die Idee verschiedener Themen für die Aktionstage, doch da es nur wenige Tage sind, wird es nicht nur ein Thema für jeden Tag geben:

  • innere<>äussere Sicherheit: das könnte bedeuten, Menschen an der deutsch-französischen Grenze abzuholen, oder andere Aktionen am 1. April
  • Antimilitarismus (2. April)
  • Versicherheitlichung des Klimawandels (2. April)
  • Immigration (derzeit noch kein Datum)

Massenblockaden (3. und 4. April)

  • Blockade oder Aktion am Flugplatz Lahr (möglicherweise am 3. April, derzeit ist das jedoch nur eine Idee)
  • Blockade/Aktion in Baden Baden (3. April nachmittags, es wurde eine Gruppe gebildet, um daran zu arbeiten)
  • Blockade des NATO-Gipfels in Strassburg (4. April, morgens). Diese Blockade wird so organisiert werden, dass verschiedene Gruppen die Verantwortung für verschiedene Blockadepunkte/gebiete übernehmen werden. Es wird keine allgemein verbindlichen Gewaltfreiheitsrichtlinien geben, doch es ist klar, dass alle Blockaden massentauglich sein sollten, und dass es um Aktionen Zivilen Ungehorsams, bewusster Grenzüberschreitung und Regelverletzung" gehen soll..

Palais de Congres StrasbourgPalais de Congres Strasbourg
Groessere Karte

Internationale Demonstration (4. April)

Die internationale Demonstration wird am 4. April um 13 Uhr in Strassburg starten, und wird nahe an den Ort des Gipfeltreffens heranführen. Die Demonstration wird mit einer Kundgebung enden, möglicherweise mit kulturellen Elementen.
Es gibt auch Pläne für eine Fahrraddemonstration von Baden Baden nach Kehl um 8 Uhr von Baden Baden, und eine Demonstration von Kehl nach Baden Baden um 12 Uhr.

Gegenkonferenz (3. und 5. April)

Es gibt Pläne für eine Gegen- oder Alternativkonferenz, die am 3. April stattfinden wird. Am 5. April wird es morgens eine grössere konferenzartige Veranstaltung geben.

Centre Sportif Lixenbuhl
24, Rue Lixenbuhl
F 67400 Illkirch - Grafstaden

Das Konferenzprogramm findet sich unter http://www.no-to-nato.org/wp-content/uploads/infos-konferenz-workshops_e....

Ein Mobilisierungsplakat ist als Anhang zu diesem Artikel abrufbar.

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