Nein zum Krieg - Nein zur NATO: ein Überblick

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Die War Resisters' International ist Teil der internationalen Koordination "Nein zum Krieg - nein zur NATO", die zu Protesten beim NATO-Gipfel in Baden Baden (Deutschland) und Strasbourg (Frankreich) am 3. und 4. April 2009 aufruft.

Diese Seite gibt einen Überblick zu Ressourcen, die auf der Internetseite der WRI erhältlich sind.

Aufrufe

  • Nein zum Krieg - Nein zur NATO, internationaler Aufruf zu Protesten gegen den NATO-Gipfel, verabschiedet in Stuttgart am 5. Oktober 2008
  • NATO-ZU, Aufruf zur Beteiligung an einer gewaltfreien Aktion gegen die NATO am 4. April 2009 in Strasbourg.

Resumé der NATO-ZU-Blockade - Gewaltfreiheit ist möglich!

Trotz eines massiven Polizeiaufgebotes gelang es uns am Samstag, 4. April, unsere geplante gewaltfreie Blockade unbeeinträchtigt von Polizei durchzuführen. Etwa 200 Personen aus Deutschland, Belgien, Frankreich, Spanien, Großbritannien, Schweden, Finnland und zahlreichen anderen europäischen Ländern beteiligten sich an der Blockade von NATO-ZU auf der nördlichen Zufahrtsstraße zum Kongresszentrum, in dem die NATO tagte. Anderen Gruppen von Block-NATO gelangen zwei weitere Blockaden im Zentrum Strasbourgs. Insgesamt beteiligten sich mehr als 1.000 Menschen im Rahmen von Block-NATO an gewaltfreien Blockaden.

Leider wurden aber die Blockadeaktionen von der Gewalt bei der Demonstration in der Hafengegend Strasbourgs überschattet – Gewalt, die von der Polizei, aber zu großen Teilen auch von Teilen der DemonstrantInnen ausging. Inwieweit hier auch als „schwarzer Block“ verkleidete Provokateure der Polizei eine Rolle gespielt haben, ist schwer nachzuweisen. Allerdings gibt es verschiedenste Zeugenaussagen, dass es solche Provokateure gegeben hat. Die Medienberichterstattung wurde insbesondere vom brennenden Ibis-Hotel und der brennenden ehemaligen Zollstation an der Europabrücke beherrscht. Die massiven Tränengaseinsätze der Polizei, die auch ohne Provokation durch DemonstrantInnen stattgefunden haben, schätzen wir als „Strategie der Eskalation“ seitens der französischen Polizei ein.

Auch in den Tagen davor kam es bereits zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und DemonstrantInnen, und zu Eskalationen in der Umgebung des Camps in der rue de la Ganzau, in dem sich auch NATO-ZU befand.

Trotz alledem denken wir, dass unsere gewaltfreie Aktion erfolgreich war, gerade auch vor dem Hintergrund der Eskalation bei der Demonstration. Sie hat deutlich gezeigt, dass Gewaltfreiheit möglich und notwendig ist.

Für NATO-ZU lässt sich zusammengefasst sagen:

  • Das Konzept einer gewaltfreien Blockade organisiert in Bezugsgruppen hat in Strasbourg trotz gewaltförmiger Eskalation im Vorfeld ausgezeichnet funktioniert und hat – auch wenn es in der Öffentlichkeit anders dargestellt wird – zu effektiven Behinderungen des Gipfelgeschehens geführt;
  • Die Vorbereitung auf dem Camp – Aktionstrainings, Vorbereitung der Aktion über den SprecherInnenrat, internationale Zusammenarbeit, und Koordination der Aktion (Verlassen des Camps am Freitag Abend) – haben maßgeblich zum Erfolg der Aktion beigetragen;
  • Wir gehen davon aus, dass der Polizeikontakt sowie das Polizeigespräch am 1. April mit dazu beigetragen haben, dass die Polizei nicht massiv gegen NATO-ZU und Block-NATO vorgegangen ist – trotz des anfänglichen Einsatzes von Tränengas gegen die anderen Blockadepunkte;
  • Das Konzept eigenständig organisierter Blockadepunkte im Rahmen des Gesamtkonzeptes von Block-NATO hat es NATO-ZU erlaubt, der Blockade einen eigenen Charakter zu geben.

Es gab in der Auswertungsrunde von NATO-ZU am Samstagabend im Camp einigen Unmut zu den Vorfällen in der Umgebung des Camps am Donnerstag und Freitag, bei denen es zu einer Eskalation kam. Auch wenn NATO-ZU hier deeskalierend eingegriffen hat, so hat dies doch viel Energie gekostet, die besser in die Vorbereitung der Aktion hätte investiert werden können . Von zahlreichen TeilnehmerInnen wurde daher der Wunsch geäußert, in Zukunft Camps mit einem eindeutigen gewaltfreien Konzept zu organisieren. Innerhalb des Vorbereitungskreises von NATO-ZU gibt es dazu bisher keine gemeinsame Position. Ein ausführliches Auswertungstreffen des Vorbereitungskreises von NATO-ZU kann erst im Juni stattfinden. Wir freuen uns, wenn wir bis dahin noch viele weitere Einschätzungen von Menschen, die in Strasbourg dabei waren, erhalten.

Berichte und Artikel nach der Aktion

Aktionsrichtlinien NATO-ZU

Rechtliche Informationen zu den Aktionen

Rundbriefe

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Programmes & Projects
From the office Gewaltfreiheitsprogramm
Theme
Civil disobedience/NVDA
Institutions
North Atlantic Treaty Organization NATO

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