Die Intifadah: Von Gewalt zu mehr Gewalt

Am 28. September 2001 begingen die PalästinenserInnen den ersten Jahrestag der zweiten Intifadah mit mehr Toten und Verletzten, die sich zu den bereits mehreren hundert Toten und den Tausenden Verletzten des Jahren hinzugesellen. Das charakteristische dieser Intifadah im Vergleich zu früheren palästinensischen Konfrontationen mit der israelischen Besatzung ist die extrem hohe Zahl ziviler Opfer sowohl innerhalb der palästinensischen als auch der israelischen Gesellschaft. Das liegt an der exzessiven Nutzung von Gewalt während des ersten Jahres dieser Intifadah. Es wurde argumentiert, dass der Gebrauch von Wafgen durch PalästinenserInnen und die Einsatz von todbringender Munition durch die israelischen Streitkräfte, der zu vielen Toten und Verletzungen geführt hat, viele Menschen verschreckt hat, und sie von der Teilnahme an Protesten abgeschreckt hat.

Nach etwa vier Monaten nahm der Aufstand eine Wendung weg von massenhaften Graswurzelprotesten hin zu einem sporadischen bewaffneten Kampf und später zu Guerrilla-Taktiken auf niedrigem Niveau, einschliesslich Selbstmordattentaten. Es muss deutlich anerkannt werden, dass es zwischen Besatzer und Besetztem keine Symmetrie gibt; die Beziehung ist eine zwischen Unterdrücker und Opfer. Die Gewalt der machtvollen israelischen Besatzungsarmee, die totbringende Munition, Panzer, Kampfhubschrauber und schliesslich F-16 Kampfflugzeuge einsetzt, zeigt deutlich, wer die militärische Macht besitzt. Die Militarisierung der Intifadah durch die PalästinenserInnen was eindeutig ineffektiv im Kampf gegen Israel, eine strategische Fehlkalkulation und eindeutig kontraproduktiv, betrachtet man die militärische Macht der israelischen Vergeltungsmassnahmen.

Die Militarisierung des Aufstandes bot den Sicherheitskräften der Palästinensischen Autonomiebehörde (PNA) die Gelegenheit, ihre Bedeutung unter Beweis zu stellen, insbesondere da sie aufgrund fehlender Mittel seit Monaten nicht bezahlt worden waren. Im Januar 2001 richteten die PNA-Sicherheitskräfte zum ersten Mal zwei Palästinenser wegen zusammenarbeit mit dem israelischen Geheimdienst hin. Das diente ebenfalls dazu, ihre entscheidende Rolle in der Aufrechterhaltung der Ordnung zu verdeutlichen.

Die Ermächtigung der Sicherheitskräfte in der palästinensischen Gesellschaft über gesellschaftliche und politische Bewegungen hat ihnen die Oberhand gegeben, und scheinbar freie Hand, ihre Macht zu missbrauchen. Das hat den demokratischen Prozess untergraben, indem es viele Sektoren in der palästinensischen Gesellschaft von der aktiven Teilnahme am Aufstand ausschloss. Dieser Ausschluss der zivilgesellschaftlichen Organisationen hat Einfluss gehabt auf die Beteiligung von Frauen und allgemein sekularer Organisationen, und hat die Macht in zu Gunsten religiöser Gruppen verschoben. Tatsächlich hat die PNA enormen Druck auf NGOs ausgeübt und ihre Kontrolle durch die Einführung neuer Gesetze und Vorschriften verschärft. Seit dem Abkommen von Oslo 1993 wurden die politischen Parteien umgangen, wodurch die PNA Entscheidungen zu allen Aspekten palästinensischen Lebens treffen konnte.

Der Gebrauch bewaffneter Konfrontationen mit der israelischen Armee bedeutet ein Versagen darin, von der Vergangheit zu lernen, insbesondere von der Intifadah 1987. Während der ersten Intifadah haben gewaltlose Aktionen Israel der militärischen Macht über palästinensische ZivilistInnen beraubt, und bedeutenden Schaden am Image Israels in der Welt verursacht. Die Beteiligung der Basis und die Bildung von Bevölkerungskomitees waren eine Quelle des Empowerment für die gesamte Bevölkerung. Das System gegenseitiger Hilfe, das in Nachbarschaften eingerichtet wurde, um die Härten der von der Armee verfügten Schliessungen zu bewältigen, bewährten sich als unverzichtbar und anregend dadurch, dass sie den Menschen, die die Intifadaha Tag für Tag lebten, Sicherheit und Vertrauen boten.

Im Gegensatz dazu haben die Korruption in den Reihen der PNA und öffentliches Misstrauen gegenüber der palästinensischen Führung eine Atmosphäre der Apathie und ein Gefühle der Hoffnungslosigkeit geschaffen. Die PNA ist darin gescheitert, die Öffentlichkeit von ihrer Transparenz und Verantwortlichkeit zu überzeugen. Wie dem auch sei, Israel hat zu diesem Trend beigetragen und bei der zweifelhaften wirtschaftlichen Kooperation zwischen PNA-Beamten und ehemaligen israelischen Militärs ein Auge zugedrückt.

Internationale Organisationen in Palästina waren unter den wenigen Organisationen, die zu gewaltloser Aktion gegen die israelische Besatzung aufriefen. Im letzten Jahr organisierten sie sehr erfolgreiche, wenn auch kleine, Aktionen. In vielen Situationen organisierten PalästinenserInnen und Israelis aus dem Friedenslager sit-ins und andere Protestaktionen. Meine eigene Erfahrung mit diesen Aktionen ist, dass sie sehr machtvoll sind und die Armee vollständig machtlos aussehen lassen. Deren Versuche, Lärmbomben, Tränengas und physische Gewalt gegen die DemonstrantInnen einzusetzen waren chaotisch und pathetisch. Meine Beobachtung ist, dass es ein grossen Potential für gewaltfreies Training und die Entwicklung von Strategien für gewaltfreie Aktion gibt.

Die Reaktion der PNA auf die Ereignisse des 11. September war, sich davon zu distanzieren und den Angriff öffentlich zu verurteilen. Wie dem auch sei, in den Strassen Palästinas, wie in vielen anderen muslimischen Ländern, wurden anti-amerikanische Gefühle sichtbar, und im Gaza-Streifen wurden einige DemonstrantInnen von palästinensischen Sicherheitskräften getötet. In der Welt haben mehr Stimmen die Anerkennung des Leidens der PalästinenserInnen und ihres Rechtes auf Selbstbestimmung sowie die Schaffung eines palästinensischen Staates gefordert. Doch wie nach dem Golfkrieg sind die PalästinenserInnen und der Rest der arabischen Länder argwöhnisch, was die amerikanischen Motive angeht, und was genau ihre Unterstützung für die Zukunft Palästinas bedeuten wird, solange sie nicht sehen, dass die USA schliesslich Schritte gegen Israel unternehmen.

Es gibt keine Zweifel, dass es keine militärische Lösung für den palästinensisch-israelischen Konflikt gibt, und der einzige Ausweg sind Verhandlungen. Dennoch, dieser Dialog muss die palästinensischen Bedürfnisse nach Freiheit und Gerechtigkeit anerkennen, und das Bedürfnis der Israelis, in Sicherheit zu leben.

Marwan Darweish arbeitet am palästinensisch-israelischen Dialog, und lebst seit September 2001 in Grossbritannien.

Arabisch-Jüdische Koexistenz Organisation - Taa'yush

Eine Graswurzelbewegung, die in Israel und Palästina aktiv ist. Alle Mitglieder sind aus Israel - Juden/Jüdinnen und AraberInnen. Die Bewegung hat sich auf folgendes geeinigt:

1. Volle Gleichstellung der palästinensischen BürgerInnen Israels. Das bezieht sich auf die Diskriminierung, der sie sich gegenüber sehen, wie Landbeschlagnahmung, nicht anerkannte Dörfer, Bildung und Polizeigewalt.
2. Vollständiger Rückzug aus den Gebieten, die von Israel seit 1967 besetzt wurden, und ein Ende der Besatzung in den besetzten Gebieten.

Die Aktivitäten bestehen aus Solidaritätskonvoys mit Lebensmitteln, und Unterstützung für die lokale palästinensische Bevökerung, sowie Protesten gegen Deportationen von EinwohnerInnen durch die israelische Armee.

arab_jewish@hotmail.com, http://taayush.tripod.com/taayush.html

The JERUSALEM LINK

Als Jerusalem Link 1994 gegründet wurde, bestand es aus zwei Frauenorganisationen - Bat Shalom auf israelischer Seite, und das Jerusalem Center for Women auf der palästinensischen Seite. Die beiden Organisationen haben einen Satz von Prinzipien gemeinsam, die als Grundlage für ein kooperatives Model der Koexistenz zwischen den beiden Bevölkerungen dienen.

Wir, palästinensische und israelische Frauen, vereinigt in gemeinsamer Anstrengung, einen gerechten, umfassenden und dauerhaften zwischen unserern beiden Völkern zu schaffen, bestätigen unsere Verpflichtung, gemeinsam zu arbeiten, im Rahmen des Jerusalem Link, für die schnelle Realisierung unserer gemeinsamen Vision von Frieden. Diese Anstrengungen basieren auf den folgenden Prinzipien:

1. Anerkennung des Rechtes auf Selbstbestimmung beider Völker im Land, durch die Schaffung eines palästinensischen Staates an der Seite Israels in den Grenzen des 4. Juni 1967.
2. Wir Frauen verpflichten uns zu einer friedlichen Lösung unseres Konfliktes, auch als ein Mittel zur Förderung demokratischer und gewaltloser Normen und der Erweiterung der Zivilgesellschaft.
3. Wir Frauen von Bat Shalom haben uns entschieden für gleiche Rechte von Juden/Jüdinnen und AraberInnen in Israel zu handeln, und zu kämpfen.

bat shalom e-mail batshalo@netvision.net.il, http://www.batshalom.org